Stiftung "Zukunft für Schweizer Fahrende". Rahmenkredit

Details

ID
20010012
Title
Stiftung "Zukunft für Schweizer Fahrende". Rahmenkredit
Description
Botschaft vom 14. Februar 2001 über einen Rahmenkredit an die Stiftung "Zukunft für Schweizer Fahrende" für die Jahre 2002-2006
InitialSituation
<p>Die Stiftung "Zukunft für Schweizer Fahrende" wurde 1997 vom Bund gegründet. Sie hat den Auftrag, die Lebensbedingungen der fahrenden Bevölkerung in der Schweiz zu sichern und zu verbessern und einen Beitrag zur Wahrung des kulturellen Selbstverständnisses dieser Minderheit zu leisten, die in unserem Land während langer Zeit diskriminiert und verfolgt wurde. Die Stiftung wurde mit einem Stiftungskapital von 1 Million Franken dotiert und mit einem ersten fünfjährigen Rahmenkredit für Betriebsbeiträge von 750 000 Franken ausgestattet.</p><p>In der Stiftung arbeiten Vertretungen verschiedener staatlicher Ebenen mit Repräsentanten der Fahrenden zusammen. Die Stiftung hat in den vergangenen Jahren verschiedene dringliche Probleme aufgegriffen, insbesondere in Bezug auf Stand und Durchgangsplätze, bei Gewerbebewilligungen sowie beim Transit ausländischer Fahrender durch die Schweiz während der Sommermonate. In der Aufbauphase ging es zudem darum, Grundlagen für das gute Gelingen der Zusammenarbeit, in einem Klima gegenseitigen Vertrauens zwischen Vertretern der Behörden und der Fahrenden im Stiftungsrat, zu schaffen. Nun sollte es der Stiftung ermöglicht werden, ihre Arbeit auf konsolidierter Basis weiterzuführen und neue Aktivitäten zu entwickeln.</p><p>Gestützt auf das Bundesgesetz vom 7. Oktober 1994 (SR 449.1) betreffend die Stiftung "Zukunft für Schweizer Fahrende" (Art. 3 Abs. 2) beantragt der Bundesrat dem Parlament der Stiftung für die Jahre 2002-2006 einen neuen Rahmenkredit von 750 000 Franken zu bewilligen.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft vom 14. Februar 2001 über einen Rahmenkredit an die Stiftung "Zukunft für Schweizer Fahrende" für die Jahre 2002-2006
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss über einen Rahmenkredit an die Stiftung "Zukunft für Schweizer Fahrende" für die Jahre 2002-2006
    Resolutions
    Date Council Text
    11.06.2001 1 Beschluss gemäss Entwurf
    20.09.2001 2 Zustimmung
Proceedings
<p></p><p>Beide Räte stimmten dem Bundesbeschluss diskussionslos zu.</p>
Updated
10.04.2024 09:50

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