Abgeschlossene internationale Staatsverträge im Jahre 2000. Bericht

Details

ID
20010043
Title
Abgeschlossene internationale Staatsverträge im Jahre 2000. Bericht
Description
Bericht vom 3. Juli 2001 über die im Jahr 2000 abgeschlossenen internationalen Verträge
InitialSituation
<p>Nach Artikel 47bisb Absatz 5 des Geschäftsverkehrsgesetzes (SR 171.11), in Kraft getreten am 1. Januar 2000, erstattet der Bundesrat der Bundesversammlung jährlich Bericht über die von ihm, von Departementen, Gruppen oder Bundesämtern abgeschlossenen Verträge. Der Bericht ist der erste, der gestützt auf diese Bestimmung verfasst wird, und betrifft die im Laufe des Jahres 2000 abgeschlossenen Abkommen. Jeder bilaterale oder multilaterale Vertrag, welchen die Schweiz während des letzten Jahres angenommen, ratifiziert oder genehmigt hat, oder dem sie beigetreten ist, wird kurz dargestellt. Die der parlamentarischen Genehmigung unterliegenden Abkommen sind von Artikel 47bisb Absatz 5 des Geschäftsverkehrsgesetzes nicht betroffen und sind daher im vorliegenden Bericht nicht enthalten. Die Darstellung der einzelnen Verträge ist einheitlich strukturiert und enthält eine Zusammenfassung des Inhalts sowie kurze Darlegungen der Gründe für den Abschluss, der durch die Umsetzung zu erwartenden Kosten, der gesetzlichen Grundlage der Genehmigung sowie der Modalitäten für Inkrafttreten und Kündigung. Einzig die von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) gestützt auf das Bundesgesetz vom 19. März 1976 über die internationale Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe (SR 974.0) und den Bundesbeschluss vom 24. März 1995 über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas (SR 974.1) abgeschlossenen so genannten Projektabkommen werden wegen ihrer Besonderheit und ihrer grossen Anzahl anders dargestellt.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Bericht vom 3. Juli 2001 über die im Jahr 2000 abgeschlossenen internationalen Verträge
    Resolutions
    Date Council Text
    26.11.2001 2 Kenntnisnahme
    05.03.2002 1 Kenntnisnahme
Proceedings
<p></p><p>Beide Räte nahmen diskussionslos vom Bericht Kenntnis.</p>
Updated
10.04.2024 08:06

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