Abgeschlossene völkerrechtliche Verträge im Jahr 2019. Bericht

Details

ID
20200045
Title
Abgeschlossene völkerrechtliche Verträge im Jahr 2019. Bericht
Description
Bericht vom 27. Mai 2020 über die im Jahr 2019 abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge
InitialSituation
<p><b>Bericht über die im Jahr 2019 abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge</b></p><p>Übersicht</p><p>Nach Artikel 48a Absatz 2 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997 erstattet der Bundesrat der Bundesversammlung jährlich Bericht über die von ihm, von den Departementen, den Gruppen oder den Bundesämtern abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge. Der vorliegende Bericht betrifft die im Laufe des Jahres 2019 abgeschlossenen Verträge. Jeder bilaterale oder multilaterale Vertrag, den die Schweiz im Berichtsjahr ohne Ratifikationsvorbehalt unterzeichnet, ratifiziert oder genehmigt hat, dem sie beigetreten ist oder der im Berichtsjahr vorläufig anwendbar war, wird kurz dargestellt. Die der parlamentarischen Genehmigung unterliegenden Verträge sind von der Pflicht zur Berichterstattung nicht betroffen und sind daher im vorliegenden Bericht nicht enthalten.</p><p>Diejenigen Kategorien, die eine grosse Anzahl Abkommen aufweisen, werden in einer Tabelle zusammengefasst, welche die wesentlichen Angaben kurz und nach Rechtsgrundlage gegliedert auflistet: Vertragspartner, Inhalt des Abkommens, Abschlussdatum und Kosten. Die Darstellung für alle anderen Abkommen enthält eine Zusammenfassung des Inhalts sowie kurze Darlegungen der Gründe für den Abschluss, der durch die Umsetzung zu erwartenden Kosten, der gesetzlichen Grundlage der Genehmigung owie der odalitäten für Inkrafttreten und Kündigung. Die Änderungen bereits bestehender Verträge werden in einem gesonderten Teil in Tabellenform ausgewiesen.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Bericht vom 27. Mai 2020 über die im Jahr 2019 abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge
    Resolutions
    Date Council Text
    21.09.2020 1 Kenntnisnahme
    03.12.2020 2 Kenntnisnahme
Proceedings
<p>SDA-Meldung</p><p><b>Debatte im Nationalrat, 21.09.2020</b></p><p>Der Nationalrat hat am Montag Kenntnis genommen vom Bericht über die im Jahr 2019 abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge. In der insgesamt 20. Ausgabe wird jeder bilaterale oder multilaterale Vertrag kurz dargestellt, den die Schweiz ohne Ratifikationsvorbehalt unterzeichnet, ratifiziert oder genehmigt hat. 838 Verträge sind Gegenstand des Berichts. Er umfasst 585 neue Verträge sowie 253 Änderungen von bestehenden Verträgen. Für Verträge, denen das Parlament zustimmen muss, gibt es keine Pflicht zur Berichterstattung. Sie sind im Bericht nicht enthalten.</p><p><b></b></p><p>SDA-Meldung</p><p><b>Debatte im Ständerat, 03.12.2020</b></p><p>Der Ständerat hat als Zweitrat Kenntnis genommen vom Bericht über die im Jahr 2019 abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge.</p>
Updated
23.07.2024 19:16

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