Bessere Rahmenbedingungen für Emissions-Gutschriften und Emissions-Verbunde im USG

ShortId
93.423
Id
19930423
Updated
10.04.2024 14:21
Language
de
Title
Bessere Rahmenbedingungen für Emissions-Gutschriften und Emissions-Verbunde im USG
AdditionalIndexing
freie Schlagwörter: Umwelt;freie Schlagwörter: Umweltschutz;freie Schlagwörter: USG;freie Schlagwörter: Emmissions-Verbund;freie Schlagwörter: Immission
1
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>Begründung z. K. : s. franz. Text.</p>
  • <p>Gestützt auf Artikel 21bis des Geschäftsverkehrsgesetzes und Artikel 23 des Geschäftsreglementes des Ständerates verlangen wir in Form eines ausgearbeiteten Entwurfs, dass dem Artikel 12 (Emissionsbegrenzungen) des Bundesgesetzes vom 7. Oktober 1983 über den Umweltschutz (USG) ein neuer Absatz 3 hinzugefügt wird wie folgt:</p><p>3 Die Kantone können die Ueberschreitung der Emissionsgrenzwerte durch einzelne Anlagen zulassen, sofern sie durch geeignete Massnahmen (z.B. Einführung von Emissionsgutschriften oder Emissionsverbünden) dafür sorgen, dass dadurch die Gesamtfracht der Emissionen vermindert wird.</p>
  • Bessere Rahmenbedingungen für Emissions-Gutschriften und Emissions-Verbunde im USG
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Begründung z. K. : s. franz. Text.</p>
    • <p>Gestützt auf Artikel 21bis des Geschäftsverkehrsgesetzes und Artikel 23 des Geschäftsreglementes des Ständerates verlangen wir in Form eines ausgearbeiteten Entwurfs, dass dem Artikel 12 (Emissionsbegrenzungen) des Bundesgesetzes vom 7. Oktober 1983 über den Umweltschutz (USG) ein neuer Absatz 3 hinzugefügt wird wie folgt:</p><p>3 Die Kantone können die Ueberschreitung der Emissionsgrenzwerte durch einzelne Anlagen zulassen, sofern sie durch geeignete Massnahmen (z.B. Einführung von Emissionsgutschriften oder Emissionsverbünden) dafür sorgen, dass dadurch die Gesamtfracht der Emissionen vermindert wird.</p>
    • Bessere Rahmenbedingungen für Emissions-Gutschriften und Emissions-Verbunde im USG

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