Formulierung von Abstimmungsfragen

ShortId
93.3548
Id
19933548
Updated
10.04.2024 17:16
Language
de
Title
Formulierung von Abstimmungsfragen
AdditionalIndexing
1
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>Im Zusammenhang mit der Abstimmung über die neue Finanzordnung sind in breiten Kreisen der Stimmberechtigten Unklarheiten und Zweifel entstanden, die nicht zuletzt auf die Formulierung der Fragen auf den Stimmzetteln zurückzuführen sind. Für Nichteingeweihte war der Zusammenhang der neuen Finanzordnung mit der Einführung der Mehrwertsteuer nicht ohne weiteres ersichtlich.</p><p>Rechtlich einwandfreie Fragestellungen bei Abstimmungen sind unerlässlich. Das allein genügt indessen nicht. Die Fragen sollten gleichzeitig auch so abgefasst werden, dass sie aus sich heraus verständlich sind.</p><p>1. Wie beurteilt der Bundesrat die allgemeine Verständlichkeit der Fragestellungen auf den Stimmzetteln für die Volksabstimmung vom 28. November 1993 zu den Vorlagen über die neue Finanzordnung?</p><p>2. Was gedenkt der Bundesrat zu unternehmen, um sicherzustellen, dass die Fragestellungen inskünftig nicht nur rechtlich einwandfrei, sondern auch allgemein verständlich ausfallen?</p>
  • Formulierung von Abstimmungsfragen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Im Zusammenhang mit der Abstimmung über die neue Finanzordnung sind in breiten Kreisen der Stimmberechtigten Unklarheiten und Zweifel entstanden, die nicht zuletzt auf die Formulierung der Fragen auf den Stimmzetteln zurückzuführen sind. Für Nichteingeweihte war der Zusammenhang der neuen Finanzordnung mit der Einführung der Mehrwertsteuer nicht ohne weiteres ersichtlich.</p><p>Rechtlich einwandfreie Fragestellungen bei Abstimmungen sind unerlässlich. Das allein genügt indessen nicht. Die Fragen sollten gleichzeitig auch so abgefasst werden, dass sie aus sich heraus verständlich sind.</p><p>1. Wie beurteilt der Bundesrat die allgemeine Verständlichkeit der Fragestellungen auf den Stimmzetteln für die Volksabstimmung vom 28. November 1993 zu den Vorlagen über die neue Finanzordnung?</p><p>2. Was gedenkt der Bundesrat zu unternehmen, um sicherzustellen, dass die Fragestellungen inskünftig nicht nur rechtlich einwandfrei, sondern auch allgemein verständlich ausfallen?</p>
    • Formulierung von Abstimmungsfragen

Back to List