Kluft im Abstimmungsverhalten

ShortId
94.3027
Id
19943027
Updated
14.11.2025 08:01
Language
de
Title
Kluft im Abstimmungsverhalten
AdditionalIndexing
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Mit der Annahme der sogenannten Alpeninitiative haben Volk und Stände das Parlament und den Bundesrat einmal mehr desavouiert. Auch hat die Volksabstimmung erneut aufgezeigt, wie grundverschieden die Romandie und die übrigen Landesteile die Probleme unseres Landes sehen. Ist der Bundesrat angesichts dieser Situation bereit, noch in dieser Frühjahrssession entweder vor dem Nationalrat (Art. 43 des Geschäftsreglementes des Nationalrates) oder vor der Vereinigten Bundesversammlung (Art. 37bis des Geschäftsverkehrsgesetzes) eventuell als Einleitung zu einer Debatte eine Erklärung abzugeben, in der er die Situation näher analysiert sowie darlegt, welche Schlüsse er aus der Tatsache zieht, dass zwischen Volk und politischen Institutionen einerseits und zwischen französischsprachiger und übriger Schweiz andererseits immer wieder ein Graben festzustellen ist ?</p>
  • Kluft im Abstimmungsverhalten
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Mit der Annahme der sogenannten Alpeninitiative haben Volk und Stände das Parlament und den Bundesrat einmal mehr desavouiert. Auch hat die Volksabstimmung erneut aufgezeigt, wie grundverschieden die Romandie und die übrigen Landesteile die Probleme unseres Landes sehen. Ist der Bundesrat angesichts dieser Situation bereit, noch in dieser Frühjahrssession entweder vor dem Nationalrat (Art. 43 des Geschäftsreglementes des Nationalrates) oder vor der Vereinigten Bundesversammlung (Art. 37bis des Geschäftsverkehrsgesetzes) eventuell als Einleitung zu einer Debatte eine Erklärung abzugeben, in der er die Situation näher analysiert sowie darlegt, welche Schlüsse er aus der Tatsache zieht, dass zwischen Volk und politischen Institutionen einerseits und zwischen französischsprachiger und übriger Schweiz andererseits immer wieder ein Graben festzustellen ist ?</p>
    • Kluft im Abstimmungsverhalten

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