Volksabstimmungen. Wortlaut auf Stimmzettel und Botschaft

ShortId
94.3063
Id
19943063
Updated
10.04.2024 18:16
Language
de
Title
Volksabstimmungen. Wortlaut auf Stimmzettel und Botschaft
AdditionalIndexing
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Der Bundesrat hat bereits im Februar 1994 entschieden, der Erwähnung des Gesetzes in der Abstimmungsfrage in Klammern den Ausdruck "Blauhelme" beizufügen. Der Ausdruck wird somit auch in den Abstimmungserläuterungen verwendet werden.</p>
  • <p>Mit Vorstössen und Fragen von Parlamentariern kam der Unmut der Bevölkerung über den Wortlaut von Volksabstimmungen bereits mehrere Male zum Ausdruck.</p><p>Bei der Abstimmung vom 28. November 1993, "Bundesbeschluss über die Finanzordnung", wurde zum Beispiel bemängelt, dass das gebräuchliche Wort "Mehrwertsteuer" auf dem Stimmzettel fehlte. Auch am 20. Februar 1994 war das im Volksmund gebräuchliche Wort "Autobahnvignette" auf dem Stimmzettel nicht zu finden.</p><p>Abstimmungen sollen der Bevölkerung so einfach wie möglich gemacht werden; deshalb wäre es angebracht, diese Ergänzungen mindestens in Klammern auf dem Stimmzettel und in der Botschaft anzubringen.</p><p>Am 12. Juni 1994 wird über das Bundesgesetz über schweizerische Truppen für friedenserhaltende Operationen abgestimmt. Von den Medien und Politikern wird nur von "Blauhelmen" gesprochen. Es wäre deshalb unverantwortlich, wenn dieser Ausdruck auf dem Stimmzettel wieder fehlen würde.</p><p>Ich bitte Sie deshalb, mir mitzuteilen, ob Sie bereit sind, die Ergänzung "Uno-Blauhelme" auf dem Stimmzettel und in der Botschaft mindestens in Klammern anzubringen.</p>
  • Volksabstimmungen. Wortlaut auf Stimmzettel und Botschaft
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der Bundesrat hat bereits im Februar 1994 entschieden, der Erwähnung des Gesetzes in der Abstimmungsfrage in Klammern den Ausdruck "Blauhelme" beizufügen. Der Ausdruck wird somit auch in den Abstimmungserläuterungen verwendet werden.</p>
    • <p>Mit Vorstössen und Fragen von Parlamentariern kam der Unmut der Bevölkerung über den Wortlaut von Volksabstimmungen bereits mehrere Male zum Ausdruck.</p><p>Bei der Abstimmung vom 28. November 1993, "Bundesbeschluss über die Finanzordnung", wurde zum Beispiel bemängelt, dass das gebräuchliche Wort "Mehrwertsteuer" auf dem Stimmzettel fehlte. Auch am 20. Februar 1994 war das im Volksmund gebräuchliche Wort "Autobahnvignette" auf dem Stimmzettel nicht zu finden.</p><p>Abstimmungen sollen der Bevölkerung so einfach wie möglich gemacht werden; deshalb wäre es angebracht, diese Ergänzungen mindestens in Klammern auf dem Stimmzettel und in der Botschaft anzubringen.</p><p>Am 12. Juni 1994 wird über das Bundesgesetz über schweizerische Truppen für friedenserhaltende Operationen abgestimmt. Von den Medien und Politikern wird nur von "Blauhelmen" gesprochen. Es wäre deshalb unverantwortlich, wenn dieser Ausdruck auf dem Stimmzettel wieder fehlen würde.</p><p>Ich bitte Sie deshalb, mir mitzuteilen, ob Sie bereit sind, die Ergänzung "Uno-Blauhelme" auf dem Stimmzettel und in der Botschaft mindestens in Klammern anzubringen.</p>
    • Volksabstimmungen. Wortlaut auf Stimmzettel und Botschaft

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