Revitalisierung der Wirtschaft

ShortId
94.3117
Id
19943117
Updated
10.04.2024 09:39
Language
de
Title
Revitalisierung der Wirtschaft
AdditionalIndexing
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Vor einem Jahr hat der Bundesrat in der Swisslex-Botschaft eingeräumt, dass sich gewisse Rahmenbedingungen für die schweizerische Wirtschaft im Vergleich zum Ausland verschlechtert haben.</p><p>Obwohl zu wichtigen Aspekten verschiedene Untersuchungen veranlasst, Arbeitsgruppen eingesetzt und Vernehmlassungsverfahren durchgeführt wurden, habe ich den Eindruck, dass der Elan und der Wille, rasch zu handeln, wie sie noch Anfang 1993 bestanden hatten, erlahmt sind. Man ist zwar besorgt über die Arbeitslosigkeit, verliert jedoch deren Gründe und die strukturellen Probleme, mit denen unsere Wirtschaft konfrontiert ist, aus den Augen. Der Wirtschaftsstandort Schweiz verliert an Attraktivität, und wir laufen Gefahr, in ein paar Jahren für das zögernde Handeln und die Schwächen unserer Politik zur Verbesserung der Rahmenbedingungen einen hohen Preis bezahlen zu müssen. Es ist dringend notwendig, dass wir der Privatinitiative, dem Risikokapital, der Forschung und der Schaffung neuer Tätigkeitsbereiche neue Impulse verleihen.</p><p>Auf Seite 20 seiner Botschaft vom Februar 1993 (93.100) hat sich der Bundesrat verpflichtet, in verschiedenen Bereichen konkrete Vorschläge zu unterbreiten.</p>
  • Antwort des Bundesrates.
  • <p>Ich stelle dem Bundesrat folgende Fragen:</p><p>1. Wann gedenkt er die zweite Botschaft über Massnahmen zur Revitalisierung der Wirtschaft vorzulegen?</p><p>2. Hält er es nicht für angezeigt, der Verwaltung einen neuen Impuls zu geben, damit die Departemente ihre Vorschläge unterbreiten?</p><p>3. Wann wird er uns Massnahmen in den Bereichen, die er genannt hat, vorlegen, d. h. in den Bereichen Steuern, Soziales, grenzüberschreitende Unternehmenstätigkeiten, Bildung und Forschung, Änderung der staatlichen Vorschriften, Beschleunigung von Verfahren usw.</p>
  • Revitalisierung der Wirtschaft
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Vor einem Jahr hat der Bundesrat in der Swisslex-Botschaft eingeräumt, dass sich gewisse Rahmenbedingungen für die schweizerische Wirtschaft im Vergleich zum Ausland verschlechtert haben.</p><p>Obwohl zu wichtigen Aspekten verschiedene Untersuchungen veranlasst, Arbeitsgruppen eingesetzt und Vernehmlassungsverfahren durchgeführt wurden, habe ich den Eindruck, dass der Elan und der Wille, rasch zu handeln, wie sie noch Anfang 1993 bestanden hatten, erlahmt sind. Man ist zwar besorgt über die Arbeitslosigkeit, verliert jedoch deren Gründe und die strukturellen Probleme, mit denen unsere Wirtschaft konfrontiert ist, aus den Augen. Der Wirtschaftsstandort Schweiz verliert an Attraktivität, und wir laufen Gefahr, in ein paar Jahren für das zögernde Handeln und die Schwächen unserer Politik zur Verbesserung der Rahmenbedingungen einen hohen Preis bezahlen zu müssen. Es ist dringend notwendig, dass wir der Privatinitiative, dem Risikokapital, der Forschung und der Schaffung neuer Tätigkeitsbereiche neue Impulse verleihen.</p><p>Auf Seite 20 seiner Botschaft vom Februar 1993 (93.100) hat sich der Bundesrat verpflichtet, in verschiedenen Bereichen konkrete Vorschläge zu unterbreiten.</p>
    • Antwort des Bundesrates.
    • <p>Ich stelle dem Bundesrat folgende Fragen:</p><p>1. Wann gedenkt er die zweite Botschaft über Massnahmen zur Revitalisierung der Wirtschaft vorzulegen?</p><p>2. Hält er es nicht für angezeigt, der Verwaltung einen neuen Impuls zu geben, damit die Departemente ihre Vorschläge unterbreiten?</p><p>3. Wann wird er uns Massnahmen in den Bereichen, die er genannt hat, vorlegen, d. h. in den Bereichen Steuern, Soziales, grenzüberschreitende Unternehmenstätigkeiten, Bildung und Forschung, Änderung der staatlichen Vorschriften, Beschleunigung von Verfahren usw.</p>
    • Revitalisierung der Wirtschaft

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