Botschaften des Bundesrates. Wirkungen für die Aermsten

ShortId
94.3247
Id
19943247
Updated
10.04.2024 18:02
Language
de
Title
Botschaften des Bundesrates. Wirkungen für die Aermsten
AdditionalIndexing
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Verabschiedet, aber hier noch nicht erfasst</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln und als erfüllt abzuschreiben.
  • <p>Der Bundesrat wird ersucht, in seine Botschaften an die Bundesversammlung einen Abschnitt mit dem Titel "Positive Auswirkungen für die Bedürftigen" zu integrieren.</p><p>Das Schema zur Gestaltung von Botschaften enthält Abschnitte zu den finanziellen und personellen Auswirkungen sowie zu den Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden. In dieses Schema könnten auch Auswirkungen anderer Art, zum Beispiel Auswirkungen auf die Umwelt, aufgenommen werden.</p><p>Die wachsende Armut und die soziale Ausgrenzung immer weiterer Bevölkerungskreise erfordern eine besondere Aufmerksamkeit. Mit der Aufnahme eines Abschnittes "Positive Auswirkungen für die Bedürftigen" in das Botschaftsschema könnte in den Botschaften des Bundesrates gezeigt werden, welche Rolle einem Gesetz, einem Bundesbeschluss oder einem Entwurf für eine Verfassungsänderung im Kampf gegen die Armut zukommt.</p>
  • Botschaften des Bundesrates. Wirkungen für die Aermsten
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Verabschiedet, aber hier noch nicht erfasst</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln und als erfüllt abzuschreiben.
    • <p>Der Bundesrat wird ersucht, in seine Botschaften an die Bundesversammlung einen Abschnitt mit dem Titel "Positive Auswirkungen für die Bedürftigen" zu integrieren.</p><p>Das Schema zur Gestaltung von Botschaften enthält Abschnitte zu den finanziellen und personellen Auswirkungen sowie zu den Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden. In dieses Schema könnten auch Auswirkungen anderer Art, zum Beispiel Auswirkungen auf die Umwelt, aufgenommen werden.</p><p>Die wachsende Armut und die soziale Ausgrenzung immer weiterer Bevölkerungskreise erfordern eine besondere Aufmerksamkeit. Mit der Aufnahme eines Abschnittes "Positive Auswirkungen für die Bedürftigen" in das Botschaftsschema könnte in den Botschaften des Bundesrates gezeigt werden, welche Rolle einem Gesetz, einem Bundesbeschluss oder einem Entwurf für eine Verfassungsänderung im Kampf gegen die Armut zukommt.</p>
    • Botschaften des Bundesrates. Wirkungen für die Aermsten

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