Auslaufen der Heroinversuche ab Ende 1996

ShortId
95.1115
Id
19951115
Updated
24.06.2025 22:27
Language
de
Title
Auslaufen der Heroinversuche ab Ende 1996
AdditionalIndexing
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Der Bundesrat hat seine drogenpolitischen Vorstellungen in seiner Botschaft zu den Volksinitiativen "Jugend ohne Drogen" und "für eine vernünftige Drogenpolitik" dargestellt.</p><p>1./2. Das Eidgenössische Departement des Innern wird dem Bundesrat über den Verlauf der Versuche Bericht erstatten und im Frühjahr 1996 Vorschläge über das weitere Vorgehen nach Abschluss der Versuche machen. Nach seiner Beschlussfassung wird der Bundesrat das Parlament und die Öffentlichkeit informieren.</p><p>3. In der zweiten Hälfte 1997 wird der wissenschaftliche Schlussbericht zu den Versuchen vorliegen. Aufgrund dieses Berichtes und unter Berücksichtigung des Volksentscheides zur Initiative "Jugend ohne Drogen" wird der Bundesrat das weitere Vorgehen in bezug auf die ärztliche Verschreibung von Heroin festlegen.</p> Antwort des Bundesrates.
  • <p>Verschiedentlich wurde von den Verantwortlichen des Bundes öffentlich darauf hingewiesen, dass nach Ablauf der Versuche mit staatlich kontrollierter Heroinabgabe eine Verlängerung der Heroinversuche unter einer speziellen Übergangsordnung vorzunehmen sei. Die zeitliche Befristung gewisser neuer Abgabeprojekte bis zum nächsten Sommer weist ebenfalls darauf hin, dass der Bundesrat nach einem Konzept vorgeht, wie Abschluss und Auswertung des Versuchs rechtlich, politisch und vermutlich ohne präjudizielle Wirkung vollzogen werden sollen.</p><p>1. Gibt es ein solches Konzept, und welches sind seine zeitlichen Bedingungen und inhaltlichen Schwerpunkte?</p><p>2. Werden die diesbezüglichen Vorstellungen des Bundesrates dem Parlament zur Beurteilung vorgelegt?</p><p>3. Welches ist der drogenpolitische "Fahrplan", und welche Optionen sind vorgesehen?</p>
  • Auslaufen der Heroinversuche ab Ende 1996
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der Bundesrat hat seine drogenpolitischen Vorstellungen in seiner Botschaft zu den Volksinitiativen "Jugend ohne Drogen" und "für eine vernünftige Drogenpolitik" dargestellt.</p><p>1./2. Das Eidgenössische Departement des Innern wird dem Bundesrat über den Verlauf der Versuche Bericht erstatten und im Frühjahr 1996 Vorschläge über das weitere Vorgehen nach Abschluss der Versuche machen. Nach seiner Beschlussfassung wird der Bundesrat das Parlament und die Öffentlichkeit informieren.</p><p>3. In der zweiten Hälfte 1997 wird der wissenschaftliche Schlussbericht zu den Versuchen vorliegen. Aufgrund dieses Berichtes und unter Berücksichtigung des Volksentscheides zur Initiative "Jugend ohne Drogen" wird der Bundesrat das weitere Vorgehen in bezug auf die ärztliche Verschreibung von Heroin festlegen.</p> Antwort des Bundesrates.
    • <p>Verschiedentlich wurde von den Verantwortlichen des Bundes öffentlich darauf hingewiesen, dass nach Ablauf der Versuche mit staatlich kontrollierter Heroinabgabe eine Verlängerung der Heroinversuche unter einer speziellen Übergangsordnung vorzunehmen sei. Die zeitliche Befristung gewisser neuer Abgabeprojekte bis zum nächsten Sommer weist ebenfalls darauf hin, dass der Bundesrat nach einem Konzept vorgeht, wie Abschluss und Auswertung des Versuchs rechtlich, politisch und vermutlich ohne präjudizielle Wirkung vollzogen werden sollen.</p><p>1. Gibt es ein solches Konzept, und welches sind seine zeitlichen Bedingungen und inhaltlichen Schwerpunkte?</p><p>2. Werden die diesbezüglichen Vorstellungen des Bundesrates dem Parlament zur Beurteilung vorgelegt?</p><p>3. Welches ist der drogenpolitische "Fahrplan", und welche Optionen sind vorgesehen?</p>
    • Auslaufen der Heroinversuche ab Ende 1996

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