EWR-Nein-Jubiläum

ShortId
17.4023
Id
20174023
Updated
01.07.2023 10:13
Language
de
Title
EWR-Nein-Jubiläum
AdditionalIndexing
10;04
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Am 6. Dezember 1992 sagte die Schweizer Stimmbevölkerung Nein zum EWR/EU-Beitritt. Nur dank der direkten Demokratie sind wir als Schweiz heute nicht Mitglied in der EU. Mit dem damaligen Entscheid gegen eine EWR/EU-Mitgliedschaft konnte die Schweiz ihren einmaligen Wohlstand innerhalb Europas wahren.</p><p>Zum Gedenken an dieses bis heute nachhallende Bekenntnis zur Freiheit und Selbstbestimmung der Schweiz soll ein Platz oder eine Strasse in der Stadt Bern umbenannt werden. Mögliche Namen dafür wären:</p><p>Unabhängigkeitsplatz, Freiheitsstrasse, EWR-Nein-Brücke, 6.-Dezember-1992-Strasse, Selbstbestimmungs-Weg.</p>
  • <p>Im Kanton Bern sind die Gemeinden für die Benennung der Strassen oder Plätze zuständig (Art. 4 der Strassenverordnung des Regierungsrates des Kantons Bern; BSG 732.111.1).</p><p>Darüber hinaus sieht der Bundesrat keinen Grund dafür, einer Abstimmung mehr zu gedenken als anderen Abstimmungen.</p>
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, mit der Stadt Bern Verhandlungen aufzunehmen, um zum Anlass des 25-jährigen Nein zum EWR-Beitritt eine Strasse oder einen Platz in Bern umzubenennen.</p>
  • EWR-Nein-Jubiläum
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Am 6. Dezember 1992 sagte die Schweizer Stimmbevölkerung Nein zum EWR/EU-Beitritt. Nur dank der direkten Demokratie sind wir als Schweiz heute nicht Mitglied in der EU. Mit dem damaligen Entscheid gegen eine EWR/EU-Mitgliedschaft konnte die Schweiz ihren einmaligen Wohlstand innerhalb Europas wahren.</p><p>Zum Gedenken an dieses bis heute nachhallende Bekenntnis zur Freiheit und Selbstbestimmung der Schweiz soll ein Platz oder eine Strasse in der Stadt Bern umbenannt werden. Mögliche Namen dafür wären:</p><p>Unabhängigkeitsplatz, Freiheitsstrasse, EWR-Nein-Brücke, 6.-Dezember-1992-Strasse, Selbstbestimmungs-Weg.</p>
    • <p>Im Kanton Bern sind die Gemeinden für die Benennung der Strassen oder Plätze zuständig (Art. 4 der Strassenverordnung des Regierungsrates des Kantons Bern; BSG 732.111.1).</p><p>Darüber hinaus sieht der Bundesrat keinen Grund dafür, einer Abstimmung mehr zu gedenken als anderen Abstimmungen.</p>
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, mit der Stadt Bern Verhandlungen aufzunehmen, um zum Anlass des 25-jährigen Nein zum EWR-Beitritt eine Strasse oder einen Platz in Bern umzubenennen.</p>
    • EWR-Nein-Jubiläum

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