Gesetzliche Hürden zur Einführung von autonomen Fahrzeugen abschaffen

ShortId
17.4039
Id
20174039
Updated
26.03.2024 21:36
Language
de
Title
Gesetzliche Hürden zur Einführung von autonomen Fahrzeugen abschaffen
AdditionalIndexing
48;15;34;1211
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Entwicklung von autonomen Fahrzeugen schreitet rasant voran. Was vor wenigen Jahren noch nach Science-Fiction tönte, ist - zumindest im Testbetrieb - bereits Realität. In der Schweiz hat die Stadt Sion diesbezüglich mit dem Test von automatisierten Kleinbussen eine Pionierrolle eingenommen.</p><p>Durch diese neuen Technologien könnte auch Personen wieder mehr Mobilität ermöglicht werden, die heute aufgrund einer körperlichen Beeinträchtigung oder ihres Alters davon ausgeschlossen sind. Durch den Einsatz von autonomen Fahrzeugen entstehen zudem neue Möglichkeiten für den öffentlichen Verkehr, beispielsweise für eine bessere ÖV-Abdeckung im Berggebiet.</p><p>Deutschland hat bereits dieses Jahr ein Gesetz zu selbstfahrenden Autos beschlossen. Es ist an der Zeit, dass auch die Schweiz ihre Gesetzgebung auf die Mobilität der Zukunft anpasst.</p>
  • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Hürden zur Einführung autonomer Fahrzeuge abzuschaffen, sobald ein entsprechender Sicherheitsnachweis gegeben ist.</p><p>Die Änderungen der Strassenverkehrsgesetzgebung sollen dabei insbesondere folgende Punkte beinhalten:</p><p>a. Erlaubnis, das Lenkrad loszulassen;</p><p>b. eine Regressmöglichkeit für Versicherungen, damit der Hersteller für allfällige Fehler des selbstfahrenden Fahrzeugs haftet;</p><p>c. Fahrzeugen (allenfalls unter bestimmten Auflagen) erlauben, durch Sensoren und Kameras ihre Umgebung aufzunehmen und zu speichern.</p>
  • Gesetzliche Hürden zur Einführung von autonomen Fahrzeugen abschaffen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Entwicklung von autonomen Fahrzeugen schreitet rasant voran. Was vor wenigen Jahren noch nach Science-Fiction tönte, ist - zumindest im Testbetrieb - bereits Realität. In der Schweiz hat die Stadt Sion diesbezüglich mit dem Test von automatisierten Kleinbussen eine Pionierrolle eingenommen.</p><p>Durch diese neuen Technologien könnte auch Personen wieder mehr Mobilität ermöglicht werden, die heute aufgrund einer körperlichen Beeinträchtigung oder ihres Alters davon ausgeschlossen sind. Durch den Einsatz von autonomen Fahrzeugen entstehen zudem neue Möglichkeiten für den öffentlichen Verkehr, beispielsweise für eine bessere ÖV-Abdeckung im Berggebiet.</p><p>Deutschland hat bereits dieses Jahr ein Gesetz zu selbstfahrenden Autos beschlossen. Es ist an der Zeit, dass auch die Schweiz ihre Gesetzgebung auf die Mobilität der Zukunft anpasst.</p>
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Hürden zur Einführung autonomer Fahrzeuge abzuschaffen, sobald ein entsprechender Sicherheitsnachweis gegeben ist.</p><p>Die Änderungen der Strassenverkehrsgesetzgebung sollen dabei insbesondere folgende Punkte beinhalten:</p><p>a. Erlaubnis, das Lenkrad loszulassen;</p><p>b. eine Regressmöglichkeit für Versicherungen, damit der Hersteller für allfällige Fehler des selbstfahrenden Fahrzeugs haftet;</p><p>c. Fahrzeugen (allenfalls unter bestimmten Auflagen) erlauben, durch Sensoren und Kameras ihre Umgebung aufzunehmen und zu speichern.</p>
    • Gesetzliche Hürden zur Einführung von autonomen Fahrzeugen abschaffen

Back to List