Motionen 20.3451 und 20.3460. Eine reguläre Vernehmlassung durchführen und dem Parlament eine referendumsfähige Gesetzesvorlage unterbreiten

ShortId
20.5360
Id
20205360
Updated
14.10.2025 21:26
Language
de
Title
Motionen 20.3451 und 20.3460. Eine reguläre Vernehmlassung durchführen und dem Parlament eine referendumsfähige Gesetzesvorlage unterbreiten
AdditionalIndexing
12;15;2841;2846;421
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
  • <p>Die Vorstösse 20.3451 und 20.3460 führen zu einem massiven Eingriff in die Eigentumsgarantie und zur Verletzung der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft.</p><p>Ist der Bundesrat bereit, für die Motionen 20.3451 und 20.3460 eine reguläre, dreimonatige Vernehmlassung nach Artikel 7 Absatz 3 des Vernehmlassungsgesetzes durchzuführen und dem Parlament eine referendumsfähige Gesetzesvorlage zu unterbreiten?</p>
  • Motionen 20.3451 und 20.3460. Eine reguläre Vernehmlassung durchführen und dem Parlament eine referendumsfähige Gesetzesvorlage unterbreiten
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
    • <p>Die Vorstösse 20.3451 und 20.3460 führen zu einem massiven Eingriff in die Eigentumsgarantie und zur Verletzung der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft.</p><p>Ist der Bundesrat bereit, für die Motionen 20.3451 und 20.3460 eine reguläre, dreimonatige Vernehmlassung nach Artikel 7 Absatz 3 des Vernehmlassungsgesetzes durchzuführen und dem Parlament eine referendumsfähige Gesetzesvorlage zu unterbreiten?</p>
    • Motionen 20.3451 und 20.3460. Eine reguläre Vernehmlassung durchführen und dem Parlament eine referendumsfähige Gesetzesvorlage unterbreiten

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