Covid-19-Leaks im EDI

ShortId
20.5652
Id
20205652
Updated
14.10.2025 21:11
Language
de
Title
Covid-19-Leaks im EDI
AdditionalIndexing
2841;34;04
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Der Bundesrat verweist auf seine Antwort zur Frage Schläpfer 20.5626, "Vertrauliche Informationen verfrüht an die Medien". Zu den konkreten Fragen nimmt er wie folgt Stellung:</p><p>1. Der Bundesrat hat keine Hinweise darauf. </p><p>2. Nein. </p><p>3. Nichts. Leaks betreffen den ganzen Bundesrat und stören seine Entscheidfindung und das Vertrauensverhältnis im Gremium massiv. </p>
  • <p>Die Entscheide des Bundesrates zu den Massnahmen zu Covid-19 stossen auf grosses Medieninteresse. Dabei fällt auf, dass den Medien jeweils die Entwürfe des EDI bereits am Vorabend der Bundesratssitzungen zugespielt wurden:</p><p>1. Trifft es zu, dass die Medien berichteten, bevor die übrigen Departemente die Entwürfe des EDI erhielten?</p><p>2. Besteht im EDI ein bewusstes Leak, um die Resonanz der Bevölkerung zu den Covid-19-Massnahmen zu testen?</p><p>3. Was unternimmt der EDI-Departementsvorsteher?</p>
  • Covid-19-Leaks im EDI
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der Bundesrat verweist auf seine Antwort zur Frage Schläpfer 20.5626, "Vertrauliche Informationen verfrüht an die Medien". Zu den konkreten Fragen nimmt er wie folgt Stellung:</p><p>1. Der Bundesrat hat keine Hinweise darauf. </p><p>2. Nein. </p><p>3. Nichts. Leaks betreffen den ganzen Bundesrat und stören seine Entscheidfindung und das Vertrauensverhältnis im Gremium massiv. </p>
    • <p>Die Entscheide des Bundesrates zu den Massnahmen zu Covid-19 stossen auf grosses Medieninteresse. Dabei fällt auf, dass den Medien jeweils die Entwürfe des EDI bereits am Vorabend der Bundesratssitzungen zugespielt wurden:</p><p>1. Trifft es zu, dass die Medien berichteten, bevor die übrigen Departemente die Entwürfe des EDI erhielten?</p><p>2. Besteht im EDI ein bewusstes Leak, um die Resonanz der Bevölkerung zu den Covid-19-Massnahmen zu testen?</p><p>3. Was unternimmt der EDI-Departementsvorsteher?</p>
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