Sanktionen der EU wegen schwerer Menschenrechtsverbrechen der chinesischen Regierung in Xinjiang: Wann handelt die Schweiz?

ShortId
21.7505
Id
20217505
Updated
14.11.2025 08:57
Language
de
Title
Sanktionen der EU wegen schwerer Menschenrechtsverbrechen der chinesischen Regierung in Xinjiang: Wann handelt die Schweiz?
AdditionalIndexing
1236;08
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
  • <p>Die EU hat aufgrund der schweren Menschenrechtsverletzungen der chinesischen Regierung in der Provinz Xinjiang Sanktionen gegen Personen und Institutionen verhängt. Die Schweiz kann diese Massnahmen gestützt auf das EmbG übernehmen. Norwegen hat dies bereits getan.</p><p>- Wann wird der Bundesrat die Sanktionen übernehmen?</p><p>- Wie verhindert er Umgehungsgeschäfte auf Schweizer Territorium?</p><p>- Hat der Bundesrat aufgrund seiner zögerlichen Haltung bereits negative Reaktionen erhalten?</p>
  • Sanktionen der EU wegen schwerer Menschenrechtsverbrechen der chinesischen Regierung in Xinjiang: Wann handelt die Schweiz?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
    • <p>Die EU hat aufgrund der schweren Menschenrechtsverletzungen der chinesischen Regierung in der Provinz Xinjiang Sanktionen gegen Personen und Institutionen verhängt. Die Schweiz kann diese Massnahmen gestützt auf das EmbG übernehmen. Norwegen hat dies bereits getan.</p><p>- Wann wird der Bundesrat die Sanktionen übernehmen?</p><p>- Wie verhindert er Umgehungsgeschäfte auf Schweizer Territorium?</p><p>- Hat der Bundesrat aufgrund seiner zögerlichen Haltung bereits negative Reaktionen erhalten?</p>
    • Sanktionen der EU wegen schwerer Menschenrechtsverbrechen der chinesischen Regierung in Xinjiang: Wann handelt die Schweiz?

Back to List