Diskriminierende kommunale Abgaben bei der Stromlieferung, z. B. für die Nutzung von öffentlichem Grund, benachteiligen die erneuerbaren Energien

ShortId
21.7530
Id
20217530
Updated
14.11.2025 08:11
Language
de
Title
Diskriminierende kommunale Abgaben bei der Stromlieferung, z. B. für die Nutzung von öffentlichem Grund, benachteiligen die erneuerbaren Energien
AdditionalIndexing
66;2446
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in italienischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
  • <p>- Zahlreiche Gemeinden erheben von den Stromkonsumentinnen und -konsumenten Gebühren, z. B. für die Nutzung von öffentlichem Grund. Kann der Bundesrat angeben, wo in der Schweiz dies der Fall ist?</p><p>- Offenbar werden diese Gebühren nur auf dem Stromnetz erhoben; auf anderen öffentlichen Versorgungsnetzen, wie etwa dem Erdgasnetz, fallen keine solchen Gebühren an. Wie beurteilt der Bundesrat diese Diskriminierung einer einheimischen erneuerbaren Energie zugunsten einer importierten fossilen Energie?</p><p>- Wie beurteilt er diese diskriminierenden Gemeindegebühren in Bezug auf die Ziele der Energiestrategie 2050?</p>
  • Diskriminierende kommunale Abgaben bei der Stromlieferung, z. B. für die Nutzung von öffentlichem Grund, benachteiligen die erneuerbaren Energien
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in italienischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
    • <p>- Zahlreiche Gemeinden erheben von den Stromkonsumentinnen und -konsumenten Gebühren, z. B. für die Nutzung von öffentlichem Grund. Kann der Bundesrat angeben, wo in der Schweiz dies der Fall ist?</p><p>- Offenbar werden diese Gebühren nur auf dem Stromnetz erhoben; auf anderen öffentlichen Versorgungsnetzen, wie etwa dem Erdgasnetz, fallen keine solchen Gebühren an. Wie beurteilt der Bundesrat diese Diskriminierung einer einheimischen erneuerbaren Energie zugunsten einer importierten fossilen Energie?</p><p>- Wie beurteilt er diese diskriminierenden Gemeindegebühren in Bezug auf die Ziele der Energiestrategie 2050?</p>
    • Diskriminierende kommunale Abgaben bei der Stromlieferung, z. B. für die Nutzung von öffentlichem Grund, benachteiligen die erneuerbaren Energien

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