12. WTO-Ministerkonferenz / Vorschlag einer Aussetzung von Patentrechten auf Covid-Impfstoffe und Medizinprodukte

ShortId
21.7651
Id
20217651
Updated
17.09.2025 11:08
Language
de
Title
12. WTO-Ministerkonferenz / Vorschlag einer Aussetzung von Patentrechten auf Covid-Impfstoffe und Medizinprodukte
AdditionalIndexing
08;2841;12;36;15
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p> Antwort des Bundesrates.
  • <p>Ende November wird sich die Ministerkonferenz mit einer Aussetzung von Patentrechten auf Covid-Impfstoffe und Medizinprodukte befassen. Bislang lehnte die Schweiz die eingereichten Vorschläge ab.</p><p>- Ist es richtig, dass der Bundesrat das geltende TRIPS-Abkommen resp. den darin verankerten Patentschutz weiterhin aktiv verteidigt?</p><p>- Welchen Plan verfolgt er zur Sicherung des Forschungsstandorts Schweiz für den Fall, dass die Beschlüsse nicht den Zielen der Schweiz entsprechen?</p>
  • 12. WTO-Ministerkonferenz / Vorschlag einer Aussetzung von Patentrechten auf Covid-Impfstoffe und Medizinprodukte
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p> Antwort des Bundesrates.
    • <p>Ende November wird sich die Ministerkonferenz mit einer Aussetzung von Patentrechten auf Covid-Impfstoffe und Medizinprodukte befassen. Bislang lehnte die Schweiz die eingereichten Vorschläge ab.</p><p>- Ist es richtig, dass der Bundesrat das geltende TRIPS-Abkommen resp. den darin verankerten Patentschutz weiterhin aktiv verteidigt?</p><p>- Welchen Plan verfolgt er zur Sicherung des Forschungsstandorts Schweiz für den Fall, dass die Beschlüsse nicht den Zielen der Schweiz entsprechen?</p>
    • 12. WTO-Ministerkonferenz / Vorschlag einer Aussetzung von Patentrechten auf Covid-Impfstoffe und Medizinprodukte

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