Bau von Geschäften in den Bahnhöfen: unterschiedlich grosse Flächen

ShortId
21.8209
Id
20218209
Updated
23.10.2023 08:06
Language
de
Title
Bau von Geschäften in den Bahnhöfen: unterschiedlich grosse Flächen
AdditionalIndexing
48;2846;15;04
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
  • <p>Artikel 39 Absatz 1 des Eisenbahngesetzes (EBG) regelt die Einrichtung von Nebenbetrieben zu kommerziellen Zwecken auf Bahnhofgebieten.</p><p>Die zahlreichen Verdichtungsprojekte auf Bahnhofgebieten, die derzeit von SBB Immobilien entwickelt werden, profitieren von sehr unterschiedlich dimensionierten Bewilligungen für kommerzielle Betriebe, was zu grossem Druck, ja sogar zu unlauterem Wettbewerb im lokalen Handel führt.</p><p>Gibt es Kriterien, mit denen sich das "Bahnhofgebiet" objektiv definieren lässt?</p><p>Falls ja, welche sind es?</p><p>Falls nein, weshalb nicht?</p>
  • Bau von Geschäften in den Bahnhöfen: unterschiedlich grosse Flächen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
    • <p>Artikel 39 Absatz 1 des Eisenbahngesetzes (EBG) regelt die Einrichtung von Nebenbetrieben zu kommerziellen Zwecken auf Bahnhofgebieten.</p><p>Die zahlreichen Verdichtungsprojekte auf Bahnhofgebieten, die derzeit von SBB Immobilien entwickelt werden, profitieren von sehr unterschiedlich dimensionierten Bewilligungen für kommerzielle Betriebe, was zu grossem Druck, ja sogar zu unlauterem Wettbewerb im lokalen Handel führt.</p><p>Gibt es Kriterien, mit denen sich das "Bahnhofgebiet" objektiv definieren lässt?</p><p>Falls ja, welche sind es?</p><p>Falls nein, weshalb nicht?</p>
    • Bau von Geschäften in den Bahnhöfen: unterschiedlich grosse Flächen

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