Gesamtschau des Markts für Tabak- und Tabakersatzprodukte

ShortId
23.3588
Id
20233588
Updated
26.03.2024 22:30
Language
de
Title
Gesamtschau des Markts für Tabak- und Tabakersatzprodukte
AdditionalIndexing
15;2446;2841
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.</p>
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen,</p><p>- welche Produkte, die unter das Tabakproduktegesetz bzw. das Tabaksteuergesetz fallen, es heute gibt;</p><p>- wie sich die Verkäufe dieser Tabakprodukte in den letzten 10 Jahren entwickelt haben und welche Entwicklungen zukünftig zu erwarten sind;</p><p>- wie diese Produkte heute im Inland, wie auch im umliegenden Ausland steuerlich behandelt werden;</p><p>- ob die heutige Kategorisierung noch zeitgemäss ist oder ob, insbesondere mit Blick auf neuere Produkte) eine Neukategorisierung angebracht wäre;</p><p>- wie die Mindeststeuer flexibilisiert und beispielsweise am Durchschnitt des Marktpreises orientieren kann;</p><p>- welche Auswirkungen die Steuern auf den Schwarzmarkt sowie auf den Einkaufstourismus haben können;</p><p>- ob der Bundesrat mit einer limitierten Kompetenz zur Erhöhung der Tabaksteuer besser und gezielter auf Marktveränderungen reagieren könnte;</p><p>- wie die Steuer zugunsten des Tabakpräventionsfonds auf alle Tabakprodukte sowie auf elektronische Zigaretten ausgeweitet werden kann.</p><p></p><p>Eine Minderheit der Kommission (Amaudruz, Burgherr, Dettling, Hess Erich, Tuena) beantragt, das Postulat abzulehnen.</p>
  • Gesamtschau des Markts für Tabak- und Tabakersatzprodukte
State
Überwiesen an den Bundesrat
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.</p>
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen,</p><p>- welche Produkte, die unter das Tabakproduktegesetz bzw. das Tabaksteuergesetz fallen, es heute gibt;</p><p>- wie sich die Verkäufe dieser Tabakprodukte in den letzten 10 Jahren entwickelt haben und welche Entwicklungen zukünftig zu erwarten sind;</p><p>- wie diese Produkte heute im Inland, wie auch im umliegenden Ausland steuerlich behandelt werden;</p><p>- ob die heutige Kategorisierung noch zeitgemäss ist oder ob, insbesondere mit Blick auf neuere Produkte) eine Neukategorisierung angebracht wäre;</p><p>- wie die Mindeststeuer flexibilisiert und beispielsweise am Durchschnitt des Marktpreises orientieren kann;</p><p>- welche Auswirkungen die Steuern auf den Schwarzmarkt sowie auf den Einkaufstourismus haben können;</p><p>- ob der Bundesrat mit einer limitierten Kompetenz zur Erhöhung der Tabaksteuer besser und gezielter auf Marktveränderungen reagieren könnte;</p><p>- wie die Steuer zugunsten des Tabakpräventionsfonds auf alle Tabakprodukte sowie auf elektronische Zigaretten ausgeweitet werden kann.</p><p></p><p>Eine Minderheit der Kommission (Amaudruz, Burgherr, Dettling, Hess Erich, Tuena) beantragt, das Postulat abzulehnen.</p>
    • Gesamtschau des Markts für Tabak- und Tabakersatzprodukte

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