Es ist unverzüglich mindestens ein Löschflugzeug zu beschaffen

ShortId
23.3763
Id
20233763
Updated
27.09.2023 09:24
Language
de
Title
Es ist unverzüglich mindestens ein Löschflugzeug zu beschaffen
AdditionalIndexing
09;48;52
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Jeden Sommer berichten die Nachrichten über die schrecklichen Waldbrände, die in mehreren Ländern der nördlichen Hemisphäre wüten: in den Ländern rund um das Mittelmeer, in Frankreich, sogar in Regionen nahe der Schweiz, in den USA, in Kanada, in Nordeuropa und seit einigen Jahren auch in Russland. Diese schwer kontrollierbaren Brände stehen in Zusammenhang mit dem Klimawandel und treten bei lang anhaltenden und katastrophalen Dürreperioden auf.</p><p>Mit der zunehmenden globalen Erwärmung, die fast unausweichlich erscheint, werden sich diese Phänomene aller Wahrscheinlichkeit nach verschlimmern und leider auch unser Land betreffen.</p><p>Im Bericht „Zeitgemässe, effiziente Waldbrandprävention und -bekämpfung“, den der Bundesrat in Umsetzung des Postulats von Siebenthal 19.3715 vom 20.&nbsp;Juni 2019 verfasst hat, geht der Bundesrat unter "Massnahme 8" seiner Liste der Vorsichtsmassnahmen auf dieses Thema ein. In seinen Schlussfolgerungen hält der Bundesrat die Anschaffung von Löschflugzeugen für unnötig.&nbsp;</p><p>Wir beurteilen die Lage anders und sind der Meinung, dass angesichts der sich zusammenbrauenden Gefahr neben all den hervorragenden Massnahmen, die der Bundesrat in seinem Bericht aufführt, die Bereitstellung eines solchen Einsatzmittels für die Zukunft eine notwendige Vorsichtsmassnahme und eine sinnvolle Vorbereitung darstellen würde.</p><p>Eine Vorbereitung auf die Gefahr würde mit dem Aufbau von Kompetenzen einhergehen, damit man bei Eintreten der Gefahr wirksam handeln kann. Solange die Schweiz verschont bleibt, könnten im Übrigen diese Löschflugzeuge im Ausland eingesetzt werden und namentlich in unseren südlichen Nachbarländern Hilfe leisten. Eine Hilfe, dank der unsere Einsatzkräfte lernen und Erfahrungen sammeln können. Ausserdem wäre es eine hervorragende Möglichkeit, durch dieses solidarische Engagement Brücken zu unseren Nachbarländern und Freunden zu bauen.</p><p>Darauf hinzuweisen, wie wichtig unsere Wälder für die Stabilisierung unserer Berghänge sind und welche Katastrophe unkontrollierbare Brände im dichtbesiedelten Mittelland darstellen würden, ist wahrscheinlich überflüssig.&nbsp;</p><p>Und zum Schluss: In anderen Dossiers wird uns gerne erklärt, dass wir uns nicht nur auf andere verlassen dürfen und dass wir in der Lage sein müssen, einen Teil der Arbeit selbst zu erledigen.</p><p>&nbsp;</p>
  • <p>Der Bundesrat ist sich der erhöhten Waldbrandgefahr in der Schweiz bewusst und ist der Auffassung, dass die Bereitstellung von Mitteln zur Waldbrandbekämpfung aus der Luft überprüft und koordiniert werden muss.</p><p>Am 26.&nbsp;Januar&nbsp;2022 hat der Bundesrat in Erfüllung des Postulats&nbsp;19.3715 von Siebenthal den Bericht «Zeitgemässe, effiziente Waldbrandprävention und -bekämpfung» verabschiedet. Darin werden 15&nbsp;konkrete Massnahmen vorgeschlagen, mit denen namentlich auch die Prävention verstärkt werden soll. Die am Bericht beteiligten Expertinnen und Experten der Armee, des Bundesamts für Bevölkerungsschutz (BABS) und des Bundesamts für Umwelt (BAFU) sind zum Schluss gekommen, dass die Schweiz keine Flächenlöschflugzeuge, beispielsweise jene des Typs «Canadair», beschaffen soll. Im Rahmen der Bekämpfungsmassnahmen prüft der Bund derzeit, welche bestehenden Kapazitäten im schweizerischen Kontext am besten geeignet sind und welche Koordination auf nationaler Ebene mit subsidiärer Unterstützung der Armee erforderlich ist. In einem ersten Schritt gilt es, die verfügbaren Mittel – auch jene der Kantone – so gut wie möglich aufeinander abzustimmen.</p><p>Schliesslich klärt der Bundesrat gegenwärtig den Zugang der Schweiz zu internationaler Hilfe, einschliesslich Fachkräften sowie Land- und Luftfahrzeugen, im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens, wie dies in der Motion&nbsp;22.3904 Matter «Für einen Beitritt der Schweiz zum EU-Katastrophenschutzverfahren» gefordert wird.</p><p>Aus diesen Gründen hält der Bundesrat die in der vorliegenden Motion verlangte Beschaffung eines Löschflugzeugs für verfrüht.</p>
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, mindestens ein Löschflugzeug des Typs „Canadair“ oder ähnlich zu beschaffen.</p><p>&nbsp;</p>
  • Es ist unverzüglich mindestens ein Löschflugzeug zu beschaffen
State
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Jeden Sommer berichten die Nachrichten über die schrecklichen Waldbrände, die in mehreren Ländern der nördlichen Hemisphäre wüten: in den Ländern rund um das Mittelmeer, in Frankreich, sogar in Regionen nahe der Schweiz, in den USA, in Kanada, in Nordeuropa und seit einigen Jahren auch in Russland. Diese schwer kontrollierbaren Brände stehen in Zusammenhang mit dem Klimawandel und treten bei lang anhaltenden und katastrophalen Dürreperioden auf.</p><p>Mit der zunehmenden globalen Erwärmung, die fast unausweichlich erscheint, werden sich diese Phänomene aller Wahrscheinlichkeit nach verschlimmern und leider auch unser Land betreffen.</p><p>Im Bericht „Zeitgemässe, effiziente Waldbrandprävention und -bekämpfung“, den der Bundesrat in Umsetzung des Postulats von Siebenthal 19.3715 vom 20.&nbsp;Juni 2019 verfasst hat, geht der Bundesrat unter "Massnahme 8" seiner Liste der Vorsichtsmassnahmen auf dieses Thema ein. In seinen Schlussfolgerungen hält der Bundesrat die Anschaffung von Löschflugzeugen für unnötig.&nbsp;</p><p>Wir beurteilen die Lage anders und sind der Meinung, dass angesichts der sich zusammenbrauenden Gefahr neben all den hervorragenden Massnahmen, die der Bundesrat in seinem Bericht aufführt, die Bereitstellung eines solchen Einsatzmittels für die Zukunft eine notwendige Vorsichtsmassnahme und eine sinnvolle Vorbereitung darstellen würde.</p><p>Eine Vorbereitung auf die Gefahr würde mit dem Aufbau von Kompetenzen einhergehen, damit man bei Eintreten der Gefahr wirksam handeln kann. Solange die Schweiz verschont bleibt, könnten im Übrigen diese Löschflugzeuge im Ausland eingesetzt werden und namentlich in unseren südlichen Nachbarländern Hilfe leisten. Eine Hilfe, dank der unsere Einsatzkräfte lernen und Erfahrungen sammeln können. Ausserdem wäre es eine hervorragende Möglichkeit, durch dieses solidarische Engagement Brücken zu unseren Nachbarländern und Freunden zu bauen.</p><p>Darauf hinzuweisen, wie wichtig unsere Wälder für die Stabilisierung unserer Berghänge sind und welche Katastrophe unkontrollierbare Brände im dichtbesiedelten Mittelland darstellen würden, ist wahrscheinlich überflüssig.&nbsp;</p><p>Und zum Schluss: In anderen Dossiers wird uns gerne erklärt, dass wir uns nicht nur auf andere verlassen dürfen und dass wir in der Lage sein müssen, einen Teil der Arbeit selbst zu erledigen.</p><p>&nbsp;</p>
    • <p>Der Bundesrat ist sich der erhöhten Waldbrandgefahr in der Schweiz bewusst und ist der Auffassung, dass die Bereitstellung von Mitteln zur Waldbrandbekämpfung aus der Luft überprüft und koordiniert werden muss.</p><p>Am 26.&nbsp;Januar&nbsp;2022 hat der Bundesrat in Erfüllung des Postulats&nbsp;19.3715 von Siebenthal den Bericht «Zeitgemässe, effiziente Waldbrandprävention und -bekämpfung» verabschiedet. Darin werden 15&nbsp;konkrete Massnahmen vorgeschlagen, mit denen namentlich auch die Prävention verstärkt werden soll. Die am Bericht beteiligten Expertinnen und Experten der Armee, des Bundesamts für Bevölkerungsschutz (BABS) und des Bundesamts für Umwelt (BAFU) sind zum Schluss gekommen, dass die Schweiz keine Flächenlöschflugzeuge, beispielsweise jene des Typs «Canadair», beschaffen soll. Im Rahmen der Bekämpfungsmassnahmen prüft der Bund derzeit, welche bestehenden Kapazitäten im schweizerischen Kontext am besten geeignet sind und welche Koordination auf nationaler Ebene mit subsidiärer Unterstützung der Armee erforderlich ist. In einem ersten Schritt gilt es, die verfügbaren Mittel – auch jene der Kantone – so gut wie möglich aufeinander abzustimmen.</p><p>Schliesslich klärt der Bundesrat gegenwärtig den Zugang der Schweiz zu internationaler Hilfe, einschliesslich Fachkräften sowie Land- und Luftfahrzeugen, im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens, wie dies in der Motion&nbsp;22.3904 Matter «Für einen Beitritt der Schweiz zum EU-Katastrophenschutzverfahren» gefordert wird.</p><p>Aus diesen Gründen hält der Bundesrat die in der vorliegenden Motion verlangte Beschaffung eines Löschflugzeugs für verfrüht.</p>
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, mindestens ein Löschflugzeug des Typs „Canadair“ oder ähnlich zu beschaffen.</p><p>&nbsp;</p>
    • Es ist unverzüglich mindestens ein Löschflugzeug zu beschaffen

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