Welchen Stellenwert haben Regulierungsfolgenabschätzungen für den Bundesrat?
- ShortId
-
23.7390
- Id
-
20237390
- Updated
-
10.04.2024 07:51
- Language
-
de
- Title
-
Welchen Stellenwert haben Regulierungsfolgenabschätzungen für den Bundesrat?
- AdditionalIndexing
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15
- 1
-
- PriorityCouncil1
-
Nationalrat
- Texts
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- <p>Im Rahmen von Gesetzgebungen lässt der Bund oft Regulierungsfolgenabschätzungen (RFA) durchführen. Bei der Erarbeitung von Vorlagen scheint er die Ergebnisse aus der RFA jedoch nicht konsequent zu berücksichtigen.</p><p>- Welchen Stellenwert hat die RFA für den Bundesrat, und nach welchen Grundsätzen und Kriterien berücksichtigt er die Ergebnisse oder eben nicht?</p><p>- Wie stellt er sicher, dass unliebsame Ergebnisse aus der RFA nicht willkürlich übergangen werden?</p>
- Welchen Stellenwert haben Regulierungsfolgenabschätzungen für den Bundesrat?
- State
-
Erledigt
- Related Affairs
-
- Drafts
-
-
- Index
- 0
- Texts
-
- <p>Im Rahmen von Gesetzgebungen lässt der Bund oft Regulierungsfolgenabschätzungen (RFA) durchführen. Bei der Erarbeitung von Vorlagen scheint er die Ergebnisse aus der RFA jedoch nicht konsequent zu berücksichtigen.</p><p>- Welchen Stellenwert hat die RFA für den Bundesrat, und nach welchen Grundsätzen und Kriterien berücksichtigt er die Ergebnisse oder eben nicht?</p><p>- Wie stellt er sicher, dass unliebsame Ergebnisse aus der RFA nicht willkürlich übergangen werden?</p>
- Welchen Stellenwert haben Regulierungsfolgenabschätzungen für den Bundesrat?
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