RUAG: Ermöglicht die Lagerung von Leopard-1-Panzern in Italien, das Kriegsmaterialgesetz zu umgehen?

ShortId
23.7566
Id
20237566
Updated
14.11.2025 06:12
Language
de
Title
RUAG: Ermöglicht die Lagerung von Leopard-1-Panzern in Italien, das Kriegsmaterialgesetz zu umgehen?
AdditionalIndexing
09;15
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
  • <p>Seit 2016 lagert die RUAG Leopard-1-Panzer in Italien (96 Stück). Diese Panzer sind nicht für die Armee bestimmt, sondern wurden mehrmals zum Verkauf ins Ausland versprochen (Rheinmetall und GLS).</p><p>- Ermöglicht es die Lagerung in Italien der RUAG, das Kriegsmaterialgesetz zu umgehen?</p><p>- Muss das SECO einem Verkauf zustimmen, auch wenn die Panzer nicht durch die Schweiz durchgeführt werden?</p><p>- Wurde das SECO 2019 um seine Zustimmung zum Verkauf an die GLS gebeten? Hat es zugestimmt?</p>
  • RUAG: Ermöglicht die Lagerung von Leopard-1-Panzern in Italien, das Kriegsmaterialgesetz zu umgehen?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
    • <p>Seit 2016 lagert die RUAG Leopard-1-Panzer in Italien (96 Stück). Diese Panzer sind nicht für die Armee bestimmt, sondern wurden mehrmals zum Verkauf ins Ausland versprochen (Rheinmetall und GLS).</p><p>- Ermöglicht es die Lagerung in Italien der RUAG, das Kriegsmaterialgesetz zu umgehen?</p><p>- Muss das SECO einem Verkauf zustimmen, auch wenn die Panzer nicht durch die Schweiz durchgeführt werden?</p><p>- Wurde das SECO 2019 um seine Zustimmung zum Verkauf an die GLS gebeten? Hat es zugestimmt?</p>
    • RUAG: Ermöglicht die Lagerung von Leopard-1-Panzern in Italien, das Kriegsmaterialgesetz zu umgehen?

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