Schleichender NATO-Beitritt: Nimmt der Bundesrat das Heft wieder in die Hand?

ShortId
23.7584
Id
20237584
Updated
14.11.2025 06:14
Language
de
Title
Schleichender NATO-Beitritt: Nimmt der Bundesrat das Heft wieder in die Hand?
AdditionalIndexing
08;09
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
  • <p>Das VBS scheint auf verschiedene Weise, insbesondere durch Aussagen der Departementsvorsteherin, ihrer Verantwortlichen für Sicherheitspolitik, des Chefs der Armee, der ehemaligen RUAG-Chefin oder des Verwaltungsratspräsidenten der RUAG, eine Politik zu betreiben, in der man nichts anderes als einen schleichenden Beitritt zur NATO erkennen kann.</p><p>Trägt der Bundesrat das mit, obwohl es der Neutralität zuwiderläuft?</p><p>Oder wird er in seiner Verantwortung für die Aussenpolitik der Schweiz das Heft wieder in die Hand nehmen?&nbsp;</p>
  • Schleichender NATO-Beitritt: Nimmt der Bundesrat das Heft wieder in die Hand?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
    • <p>Das VBS scheint auf verschiedene Weise, insbesondere durch Aussagen der Departementsvorsteherin, ihrer Verantwortlichen für Sicherheitspolitik, des Chefs der Armee, der ehemaligen RUAG-Chefin oder des Verwaltungsratspräsidenten der RUAG, eine Politik zu betreiben, in der man nichts anderes als einen schleichenden Beitritt zur NATO erkennen kann.</p><p>Trägt der Bundesrat das mit, obwohl es der Neutralität zuwiderläuft?</p><p>Oder wird er in seiner Verantwortung für die Aussenpolitik der Schweiz das Heft wieder in die Hand nehmen?&nbsp;</p>
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