Hat der Bundesrat seine Hoffnungen noch nicht aufgegeben, eine Marktaufsicht zu finden?

ShortId
23.7647
Id
20237647
Updated
26.03.2024 21:52
Language
de
Title
Hat der Bundesrat seine Hoffnungen noch nicht aufgegeben, eine Marktaufsicht zu finden?
AdditionalIndexing
2841;52;34;04;15
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><a name="_Hlk129251238"></a><a name="_Hlk119657624"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Handelt es sich um Fragen, die Fachwissen aus mehreren Departementen erfordern oder zu überprüfende Zuständigkeiten betreffen, ist in der Bundesverwaltung die Schaffung von interdepartementalen Arbeitsgruppen ein übliches Vorgehen.</span></a></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Im Nachgang zur Ip. Munz 19.4496 hat der Bundesrat eine interdepartementale Arbeitsgruppe unter der Federführung des EDI (BAG) geschaffen, um die heutigen Zuständigkeiten zu überprüfen und allenfalls notwendige Anpassungen an bestehenden Rechtserlassen vorzuschlagen. Als Folge der COVID-Pandemie hat sich die Fertigstellung der Arbeiten verzögert. </span><span style="-aw-bookmark-end:_Hlk129251238"></span><span style="-aw-bookmark-end:_Hlk119657624"></span><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Mit Resultaten sollte in nächster Zeit zu rechnen sein. Der Bundesrat wird nach Beendigung der Arbeiten über das weitere Vorgehen entscheiden.</span></p></div>
  • <p>Gemäss 23.3905 hat der Bundesrat 2020 eine Arbeitsgruppe eingesetzt um zu klären, welche Behörde für die Marktüberwachung von Mobiltelefonen bezüglich ihrer NIS Aspekten zuständig sei. Die Arbeiten sind heute noch nicht abgeschlossen.<br>- Ist es üblich, dass für eine solche Aufgabe eine interdepartementale Arbeitsgruppe eingesetzt werden muss?<br>- Ist das Tempo dieser Arbeiten normal?<br>- Bis wann kann mit Resultaten gerechnet werden?</p>
  • Hat der Bundesrat seine Hoffnungen noch nicht aufgegeben, eine Marktaufsicht zu finden?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><a name="_Hlk129251238"></a><a name="_Hlk119657624"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Handelt es sich um Fragen, die Fachwissen aus mehreren Departementen erfordern oder zu überprüfende Zuständigkeiten betreffen, ist in der Bundesverwaltung die Schaffung von interdepartementalen Arbeitsgruppen ein übliches Vorgehen.</span></a></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Im Nachgang zur Ip. Munz 19.4496 hat der Bundesrat eine interdepartementale Arbeitsgruppe unter der Federführung des EDI (BAG) geschaffen, um die heutigen Zuständigkeiten zu überprüfen und allenfalls notwendige Anpassungen an bestehenden Rechtserlassen vorzuschlagen. Als Folge der COVID-Pandemie hat sich die Fertigstellung der Arbeiten verzögert. </span><span style="-aw-bookmark-end:_Hlk129251238"></span><span style="-aw-bookmark-end:_Hlk119657624"></span><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Mit Resultaten sollte in nächster Zeit zu rechnen sein. Der Bundesrat wird nach Beendigung der Arbeiten über das weitere Vorgehen entscheiden.</span></p></div>
    • <p>Gemäss 23.3905 hat der Bundesrat 2020 eine Arbeitsgruppe eingesetzt um zu klären, welche Behörde für die Marktüberwachung von Mobiltelefonen bezüglich ihrer NIS Aspekten zuständig sei. Die Arbeiten sind heute noch nicht abgeschlossen.<br>- Ist es üblich, dass für eine solche Aufgabe eine interdepartementale Arbeitsgruppe eingesetzt werden muss?<br>- Ist das Tempo dieser Arbeiten normal?<br>- Bis wann kann mit Resultaten gerechnet werden?</p>
    • Hat der Bundesrat seine Hoffnungen noch nicht aufgegeben, eine Marktaufsicht zu finden?

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