Administrativuntersuchung im Zusammenhang mit Informationsbeschaffungen des NDB im Bereich Cyber: Werden die Resultate in die laufende NDG-Revision einbezogen?

ShortId
23.7917
Id
20237917
Updated
14.11.2025 05:36
Language
de
Title
Administrativuntersuchung im Zusammenhang mit Informationsbeschaffungen des NDB im Bereich Cyber: Werden die Resultate in die laufende NDG-Revision einbezogen?
AdditionalIndexing
34;04;09
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Sämtliche im Rahmen der Vernehmlassung zur Änderung des Nachrichtendienstgesetzes eingegangenen Stellungnahmen sind seit September 2022 auf der Homepage der Bundeskanzlei aufgeschaltet und für die Öffentlichkeit einsehbar: </span><a href="https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ended/2022#VBS" style="text-decoration:none"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt; text-decoration:underline; color:#0563c1">Abgeschlossene Vernehmlassungen - 2022 (admin.ch)</span></a><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">. </span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt; -aw-import:ignore">&#xa0;</span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Für die weiteren Anpassungen des Revisionsentwurfs wurden auch die veröffentlichten Resultate aus der Administrativuntersuchung «Vorkommnisse im Ressort Cyber des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB)» berücksichtigt. Das VBS sieht eine zweite Vernehmlassung zur angepassten Vorlage vor. Der Bundesrat wird voraussichtlich in der ersten Hälfte 2024 über die Eröffnung der Vernehmlassung entscheiden und dann auch den weiteren Zeitplan kommunizieren.</span></p></div>
  • <p>Am 16.8. hat der BR in Antwort auf&nbsp;<a href="https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20233897">IP 23.389</a> „Blackbox Cyberbereich des NDB“ erwähnt, er sei im Rahmen der NDG-Revision an der Umsetzung der Empfehlungen aus der&nbsp;Administrativuntersuchung.<br>- Wird es eine öffentliche Vernehmlassung geben zur angepassten Vorlage?<br>- Falls keine öffentliche Vernehmlassung geplant ist: wieso nicht?<br>- Wie sieht der Zeitplan für Vernehmlassung, Botschaft und parlamentarische Beratung aus?</p>
  • Administrativuntersuchung im Zusammenhang mit Informationsbeschaffungen des NDB im Bereich Cyber: Werden die Resultate in die laufende NDG-Revision einbezogen?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Sämtliche im Rahmen der Vernehmlassung zur Änderung des Nachrichtendienstgesetzes eingegangenen Stellungnahmen sind seit September 2022 auf der Homepage der Bundeskanzlei aufgeschaltet und für die Öffentlichkeit einsehbar: </span><a href="https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ended/2022#VBS" style="text-decoration:none"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt; text-decoration:underline; color:#0563c1">Abgeschlossene Vernehmlassungen - 2022 (admin.ch)</span></a><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">. </span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt; -aw-import:ignore">&#xa0;</span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Für die weiteren Anpassungen des Revisionsentwurfs wurden auch die veröffentlichten Resultate aus der Administrativuntersuchung «Vorkommnisse im Ressort Cyber des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB)» berücksichtigt. Das VBS sieht eine zweite Vernehmlassung zur angepassten Vorlage vor. Der Bundesrat wird voraussichtlich in der ersten Hälfte 2024 über die Eröffnung der Vernehmlassung entscheiden und dann auch den weiteren Zeitplan kommunizieren.</span></p></div>
    • <p>Am 16.8. hat der BR in Antwort auf&nbsp;<a href="https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20233897">IP 23.389</a> „Blackbox Cyberbereich des NDB“ erwähnt, er sei im Rahmen der NDG-Revision an der Umsetzung der Empfehlungen aus der&nbsp;Administrativuntersuchung.<br>- Wird es eine öffentliche Vernehmlassung geben zur angepassten Vorlage?<br>- Falls keine öffentliche Vernehmlassung geplant ist: wieso nicht?<br>- Wie sieht der Zeitplan für Vernehmlassung, Botschaft und parlamentarische Beratung aus?</p>
    • Administrativuntersuchung im Zusammenhang mit Informationsbeschaffungen des NDB im Bereich Cyber: Werden die Resultate in die laufende NDG-Revision einbezogen?

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