Minderjährige Flüchtlinge bringen Kantone an den Anschlag

ShortId

24.7582

Id

20247582

Updated

16.09.2024 17:23

Language

Title

Minderjährige Flüchtlinge bringen Kantone an den Anschlag

AdditionalIndexing

2811;28

1

PriorityCouncil1

Nationalrat

Texts

<div>Der Bundesrat kann sich aus Zuständigkeitsgründen nicht im Detail zur Lage in den Kantonen äussern.  Es trifft aber zu, dass die Zahl der Asylgesuche von unbegleiteten Minderjährigen (UMA) seit 2022 stark angestiegen ist. In den Bundesasylzentren (BAZ) werden die UMA in speziellen Strukturen für UMA getrennt von den erwachsenen Asylsuchenden betreut. Die Unterbringung, Betreuung und Integration der vielen UMA in der Schweiz ist für den Bund und die Kantone tatsächlich eine grosse Herausforderung. <a name="_Hlk176966728">Um diese Verbundsaufgabe zu bewältigen, soll die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen künftig intensiviert werden. </a>Eine Herausforderung bleibt aber nach wie vor das fehlende Personal und die Unterbringungsmöglichkeiten.  In den Jahren 2022 und 2023 wurden 26 % bzw. 29 % der Personen, die bei Einreichung des Asylgesuchs angaben, minderjährig zu sein, nach Durchführung von Abklärungen durch das SEM als nicht minderjährig betrachtet. Gemäss Asylgesetz und Rechtsprechung hat das SEM sich zur Glaubhaftigkeit der behaupteten Minderjährigkeit zu äussern, nicht jedoch zum genauen Alter der asylsuchenden Person. Zur Beurteilung der geltend gemachten Minderjährigkeit nimmt das SEM eine Gesamtwürdigung sämtlicher Indizien vor. Zu berücksichtigen sind insbesondere die Erstbefragung in Bezug auf das geltend gemachte Alter, allfällige heimatliche Dokumente, Erkenntnisse aus Identitätsabklärungen. Bestehen weiterhin Zweifel bezüglich der Minderjährigkeit, ordnet das SEM ein medizinisches Altersgutachten an. </div>
Die Zahl der Asylgesuche von unbegleiteten Minderjährigen (UMA) steigt stark und belastet die Kantone. Gemäss einer SODK-Umfrage sind sechs Kantone an ihrer Kapazitätsgrenze, in elf Kantonen ist die Lage angespannt. - Welche Kantone sind konkret am Anschlag, und in welchen Kantonen ist die Lage angespannt? - Wie häufig kommt es vor, dass UMA ihr Alter falsch angeben, und welche Massnahmen werden ergriffen, um das wahre Alter dieser Personen zuverlässig festzustellen?
Minderjährige Flüchtlinge bringen Kantone an den Anschlag

State

Erledigt

Related Affairs

Drafts

Index

0

Texts
- <div>Der Bundesrat kann sich aus Zuständigkeitsgründen nicht im Detail zur Lage in den Kantonen äussern.  Es trifft aber zu, dass die Zahl der Asylgesuche von unbegleiteten Minderjährigen (UMA) seit 2022 stark angestiegen ist. In den Bundesasylzentren (BAZ) werden die UMA in speziellen Strukturen für UMA getrennt von den erwachsenen Asylsuchenden betreut. Die Unterbringung, Betreuung und Integration der vielen UMA in der Schweiz ist für den Bund und die Kantone tatsächlich eine grosse Herausforderung. <a name="_Hlk176966728">Um diese Verbundsaufgabe zu bewältigen, soll die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen künftig intensiviert werden. </a>Eine Herausforderung bleibt aber nach wie vor das fehlende Personal und die Unterbringungsmöglichkeiten.  In den Jahren 2022 und 2023 wurden 26 % bzw. 29 % der Personen, die bei Einreichung des Asylgesuchs angaben, minderjährig zu sein, nach Durchführung von Abklärungen durch das SEM als nicht minderjährig betrachtet. Gemäss Asylgesetz und Rechtsprechung hat das SEM sich zur Glaubhaftigkeit der behaupteten Minderjährigkeit zu äussern, nicht jedoch zum genauen Alter der asylsuchenden Person. Zur Beurteilung der geltend gemachten Minderjährigkeit nimmt das SEM eine Gesamtwürdigung sämtlicher Indizien vor. Zu berücksichtigen sind insbesondere die Erstbefragung in Bezug auf das geltend gemachte Alter, allfällige heimatliche Dokumente, Erkenntnisse aus Identitätsabklärungen. Bestehen weiterhin Zweifel bezüglich der Minderjährigkeit, ordnet das SEM ein medizinisches Altersgutachten an. </div>
- Die Zahl der Asylgesuche von unbegleiteten Minderjährigen (UMA) steigt stark und belastet die Kantone. Gemäss einer SODK-Umfrage sind sechs Kantone an ihrer Kapazitätsgrenze, in elf Kantonen ist die Lage angespannt. - Welche Kantone sind konkret am Anschlag, und in welchen Kantonen ist die Lage angespannt? - Wie häufig kommt es vor, dass UMA ihr Alter falsch angeben, und welche Massnahmen werden ergriffen, um das wahre Alter dieser Personen zuverlässig festzustellen?
- Minderjährige Flüchtlinge bringen Kantone an den Anschlag

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