Wie plant der Bundesrat die Schweizer KMU der STIB zu erhalten?

ShortId
24.7750
Id
20247750
Updated
25.09.2024 15:32
Language
de
Title
Wie plant der Bundesrat die Schweizer KMU der STIB zu erhalten?
AdditionalIndexing
09;15
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; font-size:12pt"><span style="font-family:Arial">Die sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis (STIB), einschliesslich KMU, ist ein wichtiger Pfeiler der Verteidigungsfähigkeit der Schweiz und</span><span style="font-family:Arial; font-size:10pt; color:#1e1e1e; background-color:#ffffff"> </span><span style="font-family:Arial">erbringt zentrale Leistungen für den zuverlässigen Betrieb und die Durchhaltefähigkeit der Schweizer Armee. Der Bund nutzt den vorhandenen gesetzlichen Spielraum, um die bestehenden Instrumente zur Stärkung der STIB wie beispielsweise Inlandsbeschaffungen gezielt einzusetzen. </span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; font-size:12pt"><span style="font-family:Arial; -aw-import:ignore">&#xa0;</span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; font-size:12pt"><span style="font-family:Arial">Die angespannte Lage des Bundeshaushaltes erfordert, dass die Armeeführung Prioritäten setzt.</span><span style="font-family:Arial; font-size:10pt"> </span><span style="font-family:Arial">Vor diesem Hintergrund und angesichts</span><span style="font-family:Arial; font-size:10pt"> </span><span style="font-family:Arial">der geringen Grösse des Schweizer Marktes ist die STIB jedoch auf Exportmöglichkeiten angewiesen. Dies ist notwendig, um die Überlebensfähigkeit und damit die Lieferfähigkeit der STIB-Unternehmen, in ausserordentlichen Lagen und auch in der Schweiz, zu gewährleisten. Die STIB benötigt deshalb Rahmenbedingungen und Rechtssicherheit für Rüstungsexporte, die es ihr ermöglichen, auf dem internationalen Markt weiterhin konkurrenzfähige Produkte und Dienstleistungen liefern zu können.</span></p></div>
  • <p>Wie plant der Bundesrat sicherzustellen, dass Schweizer KMU der STIB ( sicherheitsrelevante Technologie-und Industriebasis), die Schlüsselgüter wie etwa Munition für die Armee produzieren, trotz der Sparmassnahmen der Armee ihre Existenz und somit ihre Lieferfähigkeit in der ausserordentlichen Lage erhalten können?</p>
  • Wie plant der Bundesrat die Schweizer KMU der STIB zu erhalten?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; font-size:12pt"><span style="font-family:Arial">Die sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis (STIB), einschliesslich KMU, ist ein wichtiger Pfeiler der Verteidigungsfähigkeit der Schweiz und</span><span style="font-family:Arial; font-size:10pt; color:#1e1e1e; background-color:#ffffff"> </span><span style="font-family:Arial">erbringt zentrale Leistungen für den zuverlässigen Betrieb und die Durchhaltefähigkeit der Schweizer Armee. Der Bund nutzt den vorhandenen gesetzlichen Spielraum, um die bestehenden Instrumente zur Stärkung der STIB wie beispielsweise Inlandsbeschaffungen gezielt einzusetzen. </span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; font-size:12pt"><span style="font-family:Arial; -aw-import:ignore">&#xa0;</span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; font-size:12pt"><span style="font-family:Arial">Die angespannte Lage des Bundeshaushaltes erfordert, dass die Armeeführung Prioritäten setzt.</span><span style="font-family:Arial; font-size:10pt"> </span><span style="font-family:Arial">Vor diesem Hintergrund und angesichts</span><span style="font-family:Arial; font-size:10pt"> </span><span style="font-family:Arial">der geringen Grösse des Schweizer Marktes ist die STIB jedoch auf Exportmöglichkeiten angewiesen. Dies ist notwendig, um die Überlebensfähigkeit und damit die Lieferfähigkeit der STIB-Unternehmen, in ausserordentlichen Lagen und auch in der Schweiz, zu gewährleisten. Die STIB benötigt deshalb Rahmenbedingungen und Rechtssicherheit für Rüstungsexporte, die es ihr ermöglichen, auf dem internationalen Markt weiterhin konkurrenzfähige Produkte und Dienstleistungen liefern zu können.</span></p></div>
    • <p>Wie plant der Bundesrat sicherzustellen, dass Schweizer KMU der STIB ( sicherheitsrelevante Technologie-und Industriebasis), die Schlüsselgüter wie etwa Munition für die Armee produzieren, trotz der Sparmassnahmen der Armee ihre Existenz und somit ihre Lieferfähigkeit in der ausserordentlichen Lage erhalten können?</p>
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