Gemäss Bundesrat Jans gibt es Bundesasylzentren ohne Sicherheitsprobleme, welche sind das?

ShortId
24.7763
Id
20247763
Updated
24.09.2024 12:02
Language
de
Title
Gemäss Bundesrat Jans gibt es Bundesasylzentren ohne Sicherheitsprobleme, welche sind das?
AdditionalIndexing
2811;09;1216
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <div><ol type="1" style="margin:0pt; padding-left:0pt"><li style="margin-left:34.3pt; line-height:18pt; padding-left:1.4pt; font-family:Arial; font-size:12pt"><span>Die Aussage, dass es Bundesasylzentren (BAZ) ohne Sicherheitsprobleme gibt, ist korrekt. In jedem BAZ können sich Sicherheits- oder Gewaltvorfälle ereignen, da in den Zentren teilweise mehrere hundert Menschen aus unterschiedlichen Kulturen aufeinandertreffen. Diese Vorfälle stellen aber nicht per se ein Sicherheitsproblem dar. Erst wenn sie gehäuft auftreten und eine gewisse Intensität erreichen, kann von einem grundsätzlichen Sicherheitsproblem gesprochen werden.</span></li><li style="margin-left:34.45pt; line-height:18pt; padding-left:1.55pt; font-family:Arial; font-size:12pt"><span>Das SEM steht in allen Asylregionen in stetigem Austausch mit den kantonalen und kommunalen Partnern sowie der örtlichen Polizei. Beim Feststellen eines grundsätzlichen Sicherheitsproblems werden unmittelbar Massnahmen getroffen. Dies war beispielsweise in Boudry oder in Chiasso der Fall.</span></li><li style="margin-left:34.45pt; line-height:18pt; padding-left:1.55pt; font-family:Arial; font-size:12pt"><span>Einzelne Vorfälle von Gewaltanwendung können in jedem BAZ vorkommen. Sie widersprechen jedoch, analog den Sicherheitsvorfällen, nicht der Aussage, dass es Zentren ohne Sicherheitsprobleme gibt.</span></li><li style="margin-left:34.45pt; line-height:18pt; padding-left:1.55pt; font-family:Calibri; font-size:12pt"><span style="font-family:Arial">Die Sicherheit im öffentlichen Raum fällt in die kantonale Polizeihoheit. Zurzeit liegen keine umfassenden Statistiken zur Entwicklung der Kriminalität in der Umgebung der BAZ vor.</span></li></ol></div>
  • <p>Aussagen des zuständigen Bundesrates zum Geschäft 24.038 zufolge gäbe es viele Bundesasylzentren, in denen keine Sicherheitsprobleme mit &nbsp;Asylbewerbern auftauchen würden.&nbsp;<br>1. Stimmt diese Aussage?<br>2. An welchen Standorten sind in den letzten drei Jahren keine Sicherheitsprobleme aufgetreten? (Bitte namentlich aufführen)<br>3. Wo gab es in den letzten Jahren keine Gewaltvorfälle gegen das Personal?<br>4. Wo ist in den letzten drei Jahren in der Umgebung des Bundesasylzentrums die Kriminalität nicht gestiegen?</p>
  • Gemäss Bundesrat Jans gibt es Bundesasylzentren ohne Sicherheitsprobleme, welche sind das?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <div><ol type="1" style="margin:0pt; padding-left:0pt"><li style="margin-left:34.3pt; line-height:18pt; padding-left:1.4pt; font-family:Arial; font-size:12pt"><span>Die Aussage, dass es Bundesasylzentren (BAZ) ohne Sicherheitsprobleme gibt, ist korrekt. In jedem BAZ können sich Sicherheits- oder Gewaltvorfälle ereignen, da in den Zentren teilweise mehrere hundert Menschen aus unterschiedlichen Kulturen aufeinandertreffen. Diese Vorfälle stellen aber nicht per se ein Sicherheitsproblem dar. Erst wenn sie gehäuft auftreten und eine gewisse Intensität erreichen, kann von einem grundsätzlichen Sicherheitsproblem gesprochen werden.</span></li><li style="margin-left:34.45pt; line-height:18pt; padding-left:1.55pt; font-family:Arial; font-size:12pt"><span>Das SEM steht in allen Asylregionen in stetigem Austausch mit den kantonalen und kommunalen Partnern sowie der örtlichen Polizei. Beim Feststellen eines grundsätzlichen Sicherheitsproblems werden unmittelbar Massnahmen getroffen. Dies war beispielsweise in Boudry oder in Chiasso der Fall.</span></li><li style="margin-left:34.45pt; line-height:18pt; padding-left:1.55pt; font-family:Arial; font-size:12pt"><span>Einzelne Vorfälle von Gewaltanwendung können in jedem BAZ vorkommen. Sie widersprechen jedoch, analog den Sicherheitsvorfällen, nicht der Aussage, dass es Zentren ohne Sicherheitsprobleme gibt.</span></li><li style="margin-left:34.45pt; line-height:18pt; padding-left:1.55pt; font-family:Calibri; font-size:12pt"><span style="font-family:Arial">Die Sicherheit im öffentlichen Raum fällt in die kantonale Polizeihoheit. Zurzeit liegen keine umfassenden Statistiken zur Entwicklung der Kriminalität in der Umgebung der BAZ vor.</span></li></ol></div>
    • <p>Aussagen des zuständigen Bundesrates zum Geschäft 24.038 zufolge gäbe es viele Bundesasylzentren, in denen keine Sicherheitsprobleme mit &nbsp;Asylbewerbern auftauchen würden.&nbsp;<br>1. Stimmt diese Aussage?<br>2. An welchen Standorten sind in den letzten drei Jahren keine Sicherheitsprobleme aufgetreten? (Bitte namentlich aufführen)<br>3. Wo gab es in den letzten Jahren keine Gewaltvorfälle gegen das Personal?<br>4. Wo ist in den letzten drei Jahren in der Umgebung des Bundesasylzentrums die Kriminalität nicht gestiegen?</p>
    • Gemäss Bundesrat Jans gibt es Bundesasylzentren ohne Sicherheitsprobleme, welche sind das?

Back to List