EU-Verträge: Wirkungslose Schutzklausel

ShortId
25.8143
Id
20258143
Updated
15.12.2025 15:02
Language
de
Title
EU-Verträge: Wirkungslose Schutzklausel
AdditionalIndexing
44;10;2811
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Der deutsche Abgeordnete Andreas Schwab sagte in der NZZaS vom 7.12.2025, dass es in gewissen Branchen eine Arbeitslosigkeit von über 50 Prozent brauche, damit die Schutzklausel ausgelöst werden kann.<br>1. Teilt der Bundesrat die Einschätzungen von Andreas Schwab, der die Delegation des EU-Parlaments für die Schweiz präsidiert?<br>2. Ist sich der Bundesrat bewusst, dass die Schutzklausel ein Papiertiger ist und versteht er die grosse Skepsis der Bevölkerung gegenüber der wenig wirksamen Schutzklausel?</p>
  • EU-Verträge: Wirkungslose Schutzklausel
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der deutsche Abgeordnete Andreas Schwab sagte in der NZZaS vom 7.12.2025, dass es in gewissen Branchen eine Arbeitslosigkeit von über 50 Prozent brauche, damit die Schutzklausel ausgelöst werden kann.<br>1. Teilt der Bundesrat die Einschätzungen von Andreas Schwab, der die Delegation des EU-Parlaments für die Schweiz präsidiert?<br>2. Ist sich der Bundesrat bewusst, dass die Schutzklausel ein Papiertiger ist und versteht er die grosse Skepsis der Bevölkerung gegenüber der wenig wirksamen Schutzklausel?</p>
    • EU-Verträge: Wirkungslose Schutzklausel

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