Tragweite des Antirassismus-Artikels

ShortId
25.8218
Id
20258218
Updated
15.12.2025 15:16
Language
de
Title
Tragweite des Antirassismus-Artikels
AdditionalIndexing
1216;1236;28
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Wenn jemand aus der Schweiz auf Facebook schreibt: «Wenn man die LGBTQI nach 200 Jahren ausgräbt, wird man anhand der Skelette nur Mann und Frau finden. Alles andere ist eine psychische Krankheit, die durch den Lehrplan hochgezogen wurde!»<br>Im Sinne eines Kurz-Rechtsgutachtens des Bundesamtes für Justiz bzw. des Bundesrates:<br>Fällt diese Aussage unter die derzeit geltende Norm von Art. 261bis StGB?</p>
  • Tragweite des Antirassismus-Artikels
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Wenn jemand aus der Schweiz auf Facebook schreibt: «Wenn man die LGBTQI nach 200 Jahren ausgräbt, wird man anhand der Skelette nur Mann und Frau finden. Alles andere ist eine psychische Krankheit, die durch den Lehrplan hochgezogen wurde!»<br>Im Sinne eines Kurz-Rechtsgutachtens des Bundesamtes für Justiz bzw. des Bundesrates:<br>Fällt diese Aussage unter die derzeit geltende Norm von Art. 261bis StGB?</p>
    • Tragweite des Antirassismus-Artikels

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