Korruptionsuntersuchung gegen Elbit Systems: Plant der Bundesrat die Rüstungskooperation zu überprüfen?

ShortId
25.8239
Id
20258239
Updated
15.12.2025 16:12
Language
de
Title
Korruptionsuntersuchung gegen Elbit Systems: Plant der Bundesrat die Rüstungskooperation zu überprüfen?
AdditionalIndexing
1216;15;09;04
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <span><p><span>Der Bundesrat hält an den bestehenden Beschaffungsverträgen mit Elbit fest und sieht derzeit keinen Anlass, diese auszusetzen oder aufzulösen. Die Entwicklungen bezüglich des Ausschlusses von Elbit von Vergabeverfahren für Rüstungsaufträge der NATO werden jedoch eng verfolgt.</span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Dem Bundesrat sind aktuell keine Anhaltspunkte für Korruption in Zusammenhang mit laufenden Beschaffungen der Schweiz bekannt. Der Bundesrat nimmt Korruptionsvorwürfe sehr ernst und hat Vorkehrungen getroffen, um Korruptionsrisiken systematisch entgegenzutreten. Die diesbezüglichen Massnahmen hat der Bundesrat in seinem Bericht in Erfüllung des Postulats 21.3245 Seiler Graf vom 17. März 2021 ausführlich dargelegt. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><a href="https://www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/79609.pdf"></a></p><p><a href="https://www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/79609.pdf"><span>&nbsp;</span></a></p><p><a href="https://www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/79609.pdf"></a><span>&nbsp;</span></p></span>
  • <p>Die NATO hat die Zusammenarbeit mit dem israelische Rüstungsunternehmen Elbit Systems, welches für die Schweizer Pannen-Drohne ADS 15 verantwortlich ist, aufgrund einer gross angelegten Korruptionsuntersuchung suspendiert.<br>- Beabsichtigt der Bundesrat angesichts der schweren Vorwürfe die bestehende Rüstungskooperation mit Elbit zu überprüfen – allenfalls auszusetzen oder neu zu bewerten – und wenn ja, nach welchen Kriterien?<br>- Gibt es Anhaltspunkte für Korruption in der Schweizer Kooperation?</p>
  • Korruptionsuntersuchung gegen Elbit Systems: Plant der Bundesrat die Rüstungskooperation zu überprüfen?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <span><p><span>Der Bundesrat hält an den bestehenden Beschaffungsverträgen mit Elbit fest und sieht derzeit keinen Anlass, diese auszusetzen oder aufzulösen. Die Entwicklungen bezüglich des Ausschlusses von Elbit von Vergabeverfahren für Rüstungsaufträge der NATO werden jedoch eng verfolgt.</span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Dem Bundesrat sind aktuell keine Anhaltspunkte für Korruption in Zusammenhang mit laufenden Beschaffungen der Schweiz bekannt. Der Bundesrat nimmt Korruptionsvorwürfe sehr ernst und hat Vorkehrungen getroffen, um Korruptionsrisiken systematisch entgegenzutreten. Die diesbezüglichen Massnahmen hat der Bundesrat in seinem Bericht in Erfüllung des Postulats 21.3245 Seiler Graf vom 17. März 2021 ausführlich dargelegt. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><a href="https://www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/79609.pdf"></a></p><p><a href="https://www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/79609.pdf"><span>&nbsp;</span></a></p><p><a href="https://www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/79609.pdf"></a><span>&nbsp;</span></p></span>
    • <p>Die NATO hat die Zusammenarbeit mit dem israelische Rüstungsunternehmen Elbit Systems, welches für die Schweizer Pannen-Drohne ADS 15 verantwortlich ist, aufgrund einer gross angelegten Korruptionsuntersuchung suspendiert.<br>- Beabsichtigt der Bundesrat angesichts der schweren Vorwürfe die bestehende Rüstungskooperation mit Elbit zu überprüfen – allenfalls auszusetzen oder neu zu bewerten – und wenn ja, nach welchen Kriterien?<br>- Gibt es Anhaltspunkte für Korruption in der Schweizer Kooperation?</p>
    • Korruptionsuntersuchung gegen Elbit Systems: Plant der Bundesrat die Rüstungskooperation zu überprüfen?

Back to List