Zolldeal Schweiz-USA: Welche «notwendigen» Gesetzgebungsprozesse meint der Bundesrat?
- ShortId
-
25.8274
- Id
-
20258274
- Updated
-
15.12.2025 16:05
- Language
-
de
- Title
-
Zolldeal Schweiz-USA: Welche «notwendigen» Gesetzgebungsprozesse meint der Bundesrat?
- AdditionalIndexing
-
15;2841
- 1
-
- PriorityCouncil1
-
Nationalrat
- Texts
-
- <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
- <p>Auf meine Frage 25.8088 – im Zusammenhang mit der Verordnung, auf der das Importverbot für mit Chlor desinfiziertem Geflügel basiert –, welches gesetzgeberische Verfahren zur Aufhebung dieses Verbots erforderlich sei, antwortete der Bundesrat, dass er die «notwendigen» Gesetzgebungsprozesse einleiten werde.<br>Kann er präzisieren, ob es sich lediglich um eine Änderung seiner Verordnung oder um einen umfassenderen (parlamentarischen) Prozess handelt?</p>
- Zolldeal Schweiz-USA: Welche «notwendigen» Gesetzgebungsprozesse meint der Bundesrat?
- State
-
Erledigt
- Related Affairs
-
- Drafts
-
-
- Index
- 0
- Texts
-
- <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
- <p>Auf meine Frage 25.8088 – im Zusammenhang mit der Verordnung, auf der das Importverbot für mit Chlor desinfiziertem Geflügel basiert –, welches gesetzgeberische Verfahren zur Aufhebung dieses Verbots erforderlich sei, antwortete der Bundesrat, dass er die «notwendigen» Gesetzgebungsprozesse einleiten werde.<br>Kann er präzisieren, ob es sich lediglich um eine Änderung seiner Verordnung oder um einen umfassenderen (parlamentarischen) Prozess handelt?</p>
- Zolldeal Schweiz-USA: Welche «notwendigen» Gesetzgebungsprozesse meint der Bundesrat?
Back to List