Wieso macht das EJPD sicherheitspolitische Lageanalysen?

ShortId
26.7063
Id
20267063
Updated
09.03.2026 16:34
Language
de
Title
Wieso macht das EJPD sicherheitspolitische Lageanalysen?
AdditionalIndexing
04;09
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <span><p>Das EJPD erstellt keine militärischen Lageanalysen. Das ist Aufgabe des VBS beziehungsweise des militärischen Nachrichtendienstes.</p><p>&nbsp;</p><p>Das EJPD gehört aber zu den Departementen, die unter anderem auch für sicherheitspolitische Themen zuständig sind. Es ist auch eines der drei Departemente im Sicherheitsausschuss des Bundesrates, wo regelmässig Diskussionen über die Bedrohungslage der Schweiz stattfinden. Das EJPD beteiligt sich deshalb – wie andere Departemente auch – an der Diskussion und Entscheidfindung zu wichtigen sicherheitspolitischen Themen der Schweiz.</p></span>
  • <p>In einem Artikel vom 26. Januar berichtete die Zeitung Blick, dass das EJPD in seiner Lageanalyse zu dem Schluss kommt, dass die Schweizer Armee keine 70 Kampfflugzeuge benötigt.&nbsp;<br>- Auf welcher Rechtsgrundlage und seit wann erstellt das EJPD militärische Lageanalysen?&nbsp;<br>- Ist das nicht die Kernaufgabe des militärischen Nachrichtendienstes?</p>
  • Wieso macht das EJPD sicherheitspolitische Lageanalysen?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <span><p>Das EJPD erstellt keine militärischen Lageanalysen. Das ist Aufgabe des VBS beziehungsweise des militärischen Nachrichtendienstes.</p><p>&nbsp;</p><p>Das EJPD gehört aber zu den Departementen, die unter anderem auch für sicherheitspolitische Themen zuständig sind. Es ist auch eines der drei Departemente im Sicherheitsausschuss des Bundesrates, wo regelmässig Diskussionen über die Bedrohungslage der Schweiz stattfinden. Das EJPD beteiligt sich deshalb – wie andere Departemente auch – an der Diskussion und Entscheidfindung zu wichtigen sicherheitspolitischen Themen der Schweiz.</p></span>
    • <p>In einem Artikel vom 26. Januar berichtete die Zeitung Blick, dass das EJPD in seiner Lageanalyse zu dem Schluss kommt, dass die Schweizer Armee keine 70 Kampfflugzeuge benötigt.&nbsp;<br>- Auf welcher Rechtsgrundlage und seit wann erstellt das EJPD militärische Lageanalysen?&nbsp;<br>- Ist das nicht die Kernaufgabe des militärischen Nachrichtendienstes?</p>
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