Rima Hassan unter der Bundeshauskuppel – eine Gefahr für die Ordnung und die Sicherheit im Parlament

ShortId
26.7349
Id
20267349
Updated
08.06.2026 15:59
Language
de
Title
Rima Hassan unter der Bundeshauskuppel – eine Gefahr für die Ordnung und die Sicherheit im Parlament
AdditionalIndexing
421;09;08
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
  • <p>Ständerat Sommaruga hat die EU-Abgeordnete Rima&nbsp;Hassan am 9.&nbsp;Juni&nbsp;2026 in das Bundeshaus eingeladen. Gegen sie läuft derzeit in Frankreich ein Gerichtsverfahren aufgrund des Verdachts der Terrorismusverherrlichung. Ihr Besuch birgt nicht nur ein diplomatisches Risiko, sondern auch ein Sicherheitsrisiko, und gefährdet den reibungslosen Ablauf der Session.<br>Welche Massnahmen gedenkt der Bundesrat zu ergreifen, um jegliche Gefahr von Ausschreitungen, auch in der Umgebung des Bundeshauses, zu vermeiden?</p>
  • Rima Hassan unter der Bundeshauskuppel – eine Gefahr für die Ordnung und die Sicherheit im Parlament
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
    • <p>Ständerat Sommaruga hat die EU-Abgeordnete Rima&nbsp;Hassan am 9.&nbsp;Juni&nbsp;2026 in das Bundeshaus eingeladen. Gegen sie läuft derzeit in Frankreich ein Gerichtsverfahren aufgrund des Verdachts der Terrorismusverherrlichung. Ihr Besuch birgt nicht nur ein diplomatisches Risiko, sondern auch ein Sicherheitsrisiko, und gefährdet den reibungslosen Ablauf der Session.<br>Welche Massnahmen gedenkt der Bundesrat zu ergreifen, um jegliche Gefahr von Ausschreitungen, auch in der Umgebung des Bundeshauses, zu vermeiden?</p>
    • Rima Hassan unter der Bundeshauskuppel – eine Gefahr für die Ordnung und die Sicherheit im Parlament

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