Rechtssicherheit und gerechte Behandlung in Bezug mit PFAS

ShortId
26.7354
Id
20267354
Updated
08.06.2026 16:00
Language
de
Title
Rechtssicherheit und gerechte Behandlung in Bezug mit PFAS
AdditionalIndexing
52;55;2841
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
  • <p>Letzte Woche wurde eine Weisung zum Vollzug der PFAS-Werte veröffentlicht. Leider besteht nach wie vor eine Rechtslücke hinsichtlich der Entschädigung von Härtefällen, da die vom BR angekündigte Gesetzesgrundlage nicht vor 2028 in Kraft treten wird. Ebenso dürfte die Motion 25.3421 nicht vor 2027 in Kraft treten.&nbsp;<br>Wie gedenkt der BR in diesem Zusammenhang sicherzustellen, dass bereits jetzt Rechtssicherheit sowie eine korrekte Entschädigung für betroffene Betriebe gewährleistet werden können?</p>
  • Rechtssicherheit und gerechte Behandlung in Bezug mit PFAS
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
    • <p>Letzte Woche wurde eine Weisung zum Vollzug der PFAS-Werte veröffentlicht. Leider besteht nach wie vor eine Rechtslücke hinsichtlich der Entschädigung von Härtefällen, da die vom BR angekündigte Gesetzesgrundlage nicht vor 2028 in Kraft treten wird. Ebenso dürfte die Motion 25.3421 nicht vor 2027 in Kraft treten.&nbsp;<br>Wie gedenkt der BR in diesem Zusammenhang sicherzustellen, dass bereits jetzt Rechtssicherheit sowie eine korrekte Entschädigung für betroffene Betriebe gewährleistet werden können?</p>
    • Rechtssicherheit und gerechte Behandlung in Bezug mit PFAS

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