Schweizerisches Institut für Rechtsvergleichung. Bundesgesetz. Aenderung

Details

ID
19950070
Title
Schweizerisches Institut für Rechtsvergleichung. Bundesgesetz. Aenderung
Description
Botschaft und Gesetzesentwurf vom 18. Oktober 1995 zu einer Aenderung des Bundesgesetzes über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung. Ausbau des Institutsgebäudes
InitialSituation
<p>Der Revisionsentwurf betrifft die Artikel 15 und 16 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1978 über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung und hat zum Zweck, den Ausbau des Institutsgebäudes zu ermöglichen, dessen Eigentümer der Kanton Waadt ist. Die genannten Artikel beziehen sich in ihrem gegenwärtigen Wortlaut ausschliesslich auf den Neubau des Instituts; ein Bundesbeitrag an die Kosten des Ausbaus erfordert daher eine Änderung der beiden Bestimmungen.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft und Gesetzesentwurf vom 18. Oktober 1995 zu einer Aenderung des Bundesgesetzes über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung. Ausbau des Institutsgebäudes
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesgesetz über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung
    Resolutions
    Date Council Text
    14.03.1996 1 Beschluss gemäss Entwurf
    19.06.1996 2 Zustimmung
    21.06.1996 1 Annahme in der Schlussabstimmung
    21.06.1996 2 Annahme in der Schlussabstimmung
Proceedings
<p> Beide Räte stimmten der Vorlage diskussionslos zu.</p>
Updated
10.04.2024 14:57

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