GPK-SR. Konzept Bahn 2000. Inspektionsbericht

Details

ID

19950074

Description

Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates vom 25. September 1995 über die Planung und Ausarbeitung des Konzeptes Bahn 2000 (Periode 1983-1987)

InitialSituation

Am 17. November 1994 beschloss die Geschäftsprüfungskommission im Anschluss an die Beratungen des Ständerates über die erste Etappe von "Bahn 2000", eine Inspektion über die Planung und Ausarbeitung des Konzeptes "Bahn 2000" durchzuführen, um zu untersuchen, wie der Bundesrat, die Bundesverwaltung und die SBB die Vorbereitungsarbeiten zu "Bahn 2000" bis zu deren Genehmigung durch das Volk geführt hatten, inwieweit dabei Fehler begangen worden waren, und wer dafür die politische Verantwortung trägt.Die Geschäftsprüfungskommission ist der Meinung, dass das Konzept "Bahn 2000" in seinen technischen, finanziellen, wirtschaftlichen und ökologischen Aspekten ungenügend ausgeleuchtet war, als der Bundesrat es dem Parlament unterbreitete. Diese Unzulänglichkeiten schlugen sich auch in der Botschaft nieder.Nach Ansicht der Kommission liegt die Ursache dieser Unzulänglichkeiten in der Schnelligkeit, mit der die Vorlage erarbeitet wurde, im Fehlen einer genauen Verantwortlichkeits- und Kompetenzaufteilung zwischen dem Bundesamt für Verkehr und der Generaldirektion SBB sowie im Fehlen einer formellen Vernehmlassung. Die Kommission meint jedoch, dass das Parlament ungeachtet der Unzulänglichkeiten der gesamten Vorlage die vom Bundesrat übermittelten Informationen seinerseits nicht mit der gebotenen Sorgfalt überprüft hat. Insbesondere wurden in den eidgenössischen Räten die finanziellen Fragen als eher zweitrangig behandelt.

Objectives

Number

Text

Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates vom 25. September 1995 über die Planung und Ausarbeitung des Konzeptes Bahn 2000 (Periode 1983-1987)

Resolutions

Date	Council	Text
13.12.1995	2	Kenntnisnahme

Proceedings

Der Ständerat nahm nach kurzer Diskussion Kenntnis vom Bericht. Gleichzeitig wurde eine Motion der GPK des Nationalrates überwiesen, welche den Bundesrat beauftragt, im Leitbild der SBB zu umschreiben, wie er in Zukunft seine Rolle bei der Ausübung seiner Aufsicht über die SBB versteht.

Updated

10.04.2024 08:46

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