Rüstungsprogramm 1996

Details

ID

19960022

Description

Botschaft und Beschlussesentwurf vom 11. März 1996 über die Beschaffung von Armeematerial (Rüstungsprogramm 1996)

InitialSituation

Der Bundesrat beantragt Verpflichtungskredite in der Höhe von 1594 Millionen Franken. Mehr als die Hälfte der Summe (905 Millionen Franken) sind für fünf Beschaffungsvorhaben aus dem Bereich Führung, Übermittlung und Aufklärung vorgesehen. Dieser Bereich wird auch in den nächsten Jahren das Hauptschwergewicht der Materialbeschaffung sein, da hier ein grosser Erneuerungs- und Nachholbedarf besteht. Eine weitere bedeutende Summe (284 Millionen Franken) wird für die Beschaffung einer zweiten Tranche von Radschützenpanzern für die Infanterie aufgewendet.

Objectives

Number

Text

Botschaft und Beschlussesentwurf vom 11. März 1996 über die Beschaffung von Armeematerial (Rüstungsprogramm 1996)

Resolutions

Date	Council	Text

Number

Text

Bundesbeschluss über die Beschaffung von Rüstungsmaterial (Rüstungsprogramm 1996)

Resolutions

Date	Council	Text
19.06.1996	1	Beschluss gemäss Entwurf
26.09.1996	2	Zustimmung

Proceedings

Ein Rückweisungsantrag der grünen Fraktion, die eine Reduktion der Rüstungsausgaben auf die Hälfte verlangte, wurde im Nationalrat abgelehnt. Am meisten zu reden gab die Tatsache, dass 12 der 205 vorgesehenen Radschützenpanzer für den Einsatz bei der Militärpolizei vorgesehen sind. Mit Ausnahme der Sozialdemokraten und der Grünen lehnten alle Fraktionen jegliche Anträge auf Kürzung ab, unter anderem einen Antrag der Minderheit Hubacher (S, BS) auf eine pauschale Kürzung der Ausgaben um 300 Millionen Franken, und hiessen das Rüstungsprogramm unverändert gut.Im Ständerat opponierte Pierre-Alain Gentil (S, JU) gegen die Beschaffung der 12 Radschützenpanzer für die Militärpolizei und gegen die elektronischen Aufklärungssysteme, die technisch noch nicht ausgereift seien. Die beiden Anträge wurden mit 29 bzw. 28 zu 4 Stimmen aber deutlich abgelehnt.

Updated

23.07.2024 19:22

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