Zollpräferenzenbeschluss. Verlängerung

Details

ID
19960045
Title
Zollpräferenzenbeschluss. Verlängerung
Description
Botschaft und Beschlussesentwurf vom 29. Mai 1996 über die Verlängerung des Zollpräferenzbeschlusses
InitialSituation
<p>Die Schweiz gewährt den Entwicklungsländern seit 1972 Zollpräferenzen. Der am 28. Februar 1997 ausgelaufene Zollpräferenzenbeschluss ermächtigt den Bundesrat, den Entwicklungsländern präferentielle Zölle einzuräumen, umgekehrt aber auch einmal gewährte Zollpräferenzen unter Berücksichtigung der entwicklungs-, finanz- und handelspolitischen Lage dieser Länder zu reduzieren oder aufzuheben.</p><p>Mit dieser Vorlage wird die Verlängerung des Zollpräferenzenbeschlusses um weitere zehn Jahre beantragt. Die vorgesehenen Massnahmen ermöglichen es, beim Vollzug des Bundesbeschlusses den neuen Rahmenbedingungen des Welthandels Rechnung zu tragen. Die Anpassungen berücksichtigen insbesondere die Auswirkungen der Uruguay-Runde und erlauben es, die Entwicklungsländer zolltarifarisch soweit möglich den Länder gleichzustellen, mit denen die Schweiz Freihandelsabkommen abgeschlossen hat. Zudem sollen den ärmsten Entwicklungsländern weitergehende Vorteile gewährt werden, die es ihnen ermöglichen, stärker als alle anderen Länder aus Zollpräferenzen Nutzen zu ziehen.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft und Beschlussesentwurf vom 29. Mai 1996 über die Verlängerung des Zollpräferenzbeschlusses
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss über die Gewährung von Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Zollpräferenzenbeschluss)
    Resolutions
    Date Council Text
    18.09.1996 2 Beschluss gemäss Entwurf
    25.09.1996 1 Zustimmung
    04.10.1996 2 Annahme in der Schlussabstimmung
    04.10.1996 1 Annahme in der Schlussabstimmung
Proceedings
<p> Beide Räte stimmten der Verlängerung zu.</p>
Updated
10.04.2024 08:06

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