Europaratsdelegation. Bericht

Details

ID
19960095
Title
Europaratsdelegation. Bericht
Description
Bericht 1996 über die 47. ordentliche Session der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (Januar 1997).
InitialSituation
<p>Die Schweizer Parlamentarierdelegation beim Europarat berichtet über ihre Tätigkeit während der 47. ordentlichen Session der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, welche 1996 in vier Teilsessionen in Strassburg tagte.</p><p>Im Mittelpunkt des Berichtsjahres stand die Aufnahme Russlands in den Europarat als 39. Mitgliedland. Die Versammlung musste sich in der Folge dann noch mehrere Male mit der Tschetschenien-Frage befassen und setzte zu diesem Zweck eine Ad-hoc-Kommission zur Überprüfung der dortigen Entwicklung unter dem Präsidium von Nationalrat Mühlemann ein.</p><p>Weitere wichtige Schwerpunkte des Berichtsjahres waren das Aufnahmegesuch Kroatiens und die Ereignisse in Albanien im Zusammenhang mit den Parlamentswahlen vom Mai/Juni 1996 und den Kommunalwahlen vom Oktober 1996.</p><p>Von grosser Bedeutung war auch die Verabschiedung der Bioethik-Konvention durch das Ministerkomitee, nachdem die Parlamentarische Versammlung Gelegenheit hatte, zweimal dazu Stellung zu nehmen.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Bericht 1996 über die 47. ordentliche Session der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (Januar 1997).
    Resolutions
    Date Council Text
    03.03.1997 2 Kenntnisnahme
    02.06.1997 1 Kenntnisnahme
Proceedings
<p> Beide Räte nahmen vom Bericht Kenntnis.</p>
Updated
10.04.2024 08:31

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