Europarat. Bericht des Bundesrates

Details

ID
19970001
Title
Europarat. Bericht des Bundesrates
Description
Jahresbericht vom 15. Januar 1997 des Bundesrates über die Tätigkeiten der Schweiz im Europarat 1996
InitialSituation
<p>Das Jahr 1996 war für den Europarat geprägt durch die Beitritte Russlands und Kroatiens. Entsprechend der Erweiterungspolitik des Europarates wurde Armenien, Georgien ud Aserbaidschan der Sondergaststatus gewährt. Überdies haben drei Länder der G-7, die USA, Kanada und Japan, den Beobachterstatus erhalten.</p><p>Die Zusammenarbeit zwischen Europarat und OSZE war Gegenstand zahlreicher Diskussionen. Fortschritte konnten namentlich in Bosnien-Herzegowina erzielt werden. Die Schweiz hat sich dafür eingesetzt, diese Zusammenarbeit zu verstärken und eine bessere Aufgabenverteilung herbeizuführen. Die Vereinbarung mit der EU von 1987 wurde aktualisiert und umfasst nun alle Bereiche, die der Vertrag über die Europäische Union abdeckt.</p><p>Die 98. und 99. Sitzung des Ministerkomitees waren hauptsächlich der Förderung der demokratischen Sicherheit gewidmet.</p><p>Das Monitoring-System wurde in die Praxis umgesetzt. Es erfasst die Einhaltung der Menschenrechte, den Vorrang des Rechts, die Verhinderung von erniedrigender Behandlung sowie die Meinungs- und Informationsfreiheit in allen Mitgliedstaaten.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Jahresbericht vom 15. Januar 1997 des Bundesrates über die Tätigkeiten der Schweiz im Europarat 1996
    Resolutions
    Date Council Text
    03.03.1997 2 Kenntnisnahme
    02.06.1997 1 Kenntnisnahme
Proceedings
<p> Beide Räte nahmen vom Bericht Kenntnis.</p>
Updated
10.04.2024 12:15

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