Grenzbereinigungen. Abkommen mit Frankreich

Details

ID
19970038
Title
Grenzbereinigungen. Abkommen mit Frankreich
Description
Botschaft vom 14. Mai 1997 betreffend zwei Abkommen mit Frankreich über Grenzbereinigungen
InitialSituation
<p>Das Abkommen vom 27. September 1984 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik über den Autobahnzusammenschluss zwischen Bardonnex (Genf) und Saint-Julien-en-Genevois (Hochsavoyen) bildete die Grundlage für den Bau der Verbindung N1a-A 401 zur französischen Autobahn A 40 durch ein Brückenbauwerk. Die gegenwärtig zur Schweiz gehörende Fläche, über welche die Brücke führt, soll gemäss einem besonderen Abkommen gegen Gebietsabtausch an Frankreich abgetreten werden, damit das Hauptwerk insgesamt auf französisches Gebiet zu liegen kommt. Weiter regelt eine Vereinbarung über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen in Bardonnex/Saint-Julien die Abwicklung der Grenzkontrollformalitäten beim Autobahnzusammenschluss.</p><p>Der wegen der Nationalstrasse notwendige Bau einer neuen Plattform am Zollübergang auf dem Gebiet der Grenzgemeinden Vallorbe (Waadt) und Jougne (Departement Doubs) und die damit verbundene Kanalisierung eines Abschnittes des Baches "La Jougnenaz" machten eine kleine Grenzbereinigung notwendig.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft vom 14. Mai 1997 betreffend zwei Abkommen mit Frankreich über Grenzbereinigungen
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss betreffend zwei Abkommen mit Frankreich über Grenzbereinigungen
    Resolutions
    Date Council Text
    23.09.1997 1 Beschluss gemäss Entwurf
    01.12.1997 2 Zustimmung
    19.12.1997 1 Annahme in der Schlussabstimmung
    19.12.1997 2 Annahme in der Schlussabstimmung
Proceedings
<p>Beide Räte stimmten den Abkommen einstimmig zu.</p>
Updated
10.04.2024 11:53

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