Verbot von Antipersonenminen. Uebereinkommen

Details

ID
19980004
Title
Verbot von Antipersonenminen. Uebereinkommen
Description
Botschaft vom 19. Januar 1998 betreffend das Übereinkommen über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Anti-Personenminen und über deren Vernichtung
InitialSituation
<p>Im Gegensatz zu bestehenden Instrumenten sieht das Übereinkommen nicht nur Beschränkungen des Einsatzes von Anti-Personenminen, sondern ein umfassendes Verbot dieser Munition vor. Es verbietet den Einsatz, die Herstellung, die Lagerung und die Weitergabe von Anti-Personenminen. Weiter verpflichtet das Übereinkommen zur Vernichtung bestehender Lagerbestände von Anti-Personenminen sowie zur Räumung aller bereits verlegten Anti-Personenminen innerhalb festgesetzter Fristen. Einen wichtigen Platz nehmen im Übereinkommen die Bestimmungen über die internationale Zusammenarbeit und Hilfe ein.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft vom 19. Januar 1998 betreffend das Übereinkommen über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Anti-Personenminen und über deren Vernichtung
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss über das Übereinkommen über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Anti-Personenminen und über deren Vernichtung
    Resolutions
    Date Council Text
    03.03.1998 2 Beschluss gemäss Entwurf
    04.03.1998 1 Zustimmung
    20.03.1998 1
  • Number
    2
    Text
    Bundesgesetz über das Kriegsmaterial (Kriegsmaterialgesetz, KMG)
    Resolutions
    Date Council Text
    03.03.1998 2 Beschluss gemäss Entwurf
    04.03.1998 1 Zustimmung
    20.03.1998 2 Annahme in der Schlussabstimmung
    20.03.1998 1 Annahme in der Schlussabstimmung
  • Number
    3
    Text
    Bundesgesetz über die Armee und die Militärverwaltung (Militärgesetz, MG)
    Resolutions
    Date Council Text
    03.03.1998 2 Beschluss gemäss Entwurf
    04.03.1998 1 Zustimmung
    20.03.1998 2 Annahme in der Schlussabstimmung
    20.03.1998 1 Annahme in der Schlussabstimmung
Proceedings
<p> Der <b>Ständerat </b>stimmte ohne Gegenstimmen dem Übereinkommen zu. Einige Redner zeigten sich jedoch enttäuscht, dass die USA, China und Russland dem Abkommen nicht beigetreten waren.</p><p> Im <b>Nationalrat</b> sagte Bundespräsident Flavio Cotti, dass eine rasche Ratifizierung für die Glaubwürdigkeit der Schweiz wichtig sei. Kommissionssprecherin Lisbeth Fehr (V, ZH) sagte, dass aus schweizerischer Sicht das Übereinkommen einen Erfolg und einen Fortschritt für das humanitäre Völkerrecht darstelle. Deshalb müsse es ohne Verzögerung ratifiziert werden. Der Rat genehmigte die Ratifikation und die notwendigen Gesetzesänderungen mit 91 zu 0 Stimmen.</p>
Updated
10.04.2024 12:58

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