Verbot von Nuklearversuchen. Ratifikation

Details

ID

19980054

Description

Botschaft vom 9. September 1998 zum Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT)

InitialSituation

Mit der Vorlage schlug der Bundesrat vor, den Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen, abgekürzt CTBT (Comprehensive Nuclear Test-Ban Treaty) im Rahmen der Beteiligung der Schweiz an den internationalen Bemühungen zur Bekämpfung der Verbreitung von Kernwaffen und ihrer Perfektionierung zu militärischen Zwecken gutzuheissen.Der CBT verpflichtet jeden Vertragsstaat, keine Versuchs- oder anderen Explosionen mit nuklearen Waffen durchzuführen und solche Explosionen an jedem Ort, der unter seiner Hoheitsgewalt oder Kontrolle steht, zu verbieten und zu verhindern.Das Inkrafttreten des CTBT hängt von der Ratifikation des Vertrags durch die 44 Staaten mit Kernwaffenpotential ab, zu denen auch die fünf offiziellen Atommächte gehören. Auch die Schweiz gehört wegen ihrer zivilen Kernreaktoren zu dieser Staatengruppe.

Objectives

Number

Text

Botschaft vom 9. September 1998 zum Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT)

Resolutions

Date	Council	Text

Number

Text

Bundesbeschluss zum Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen

Resolutions

Date	Council	Text
01.03.1999	1	Beschluss gemäss Entwurf
31.05.1999	2	Zustimmung
18.06.1999	1	Annahme in der Schlussabstimmung
18.06.1999	2	Annahme in der Schlussabstimmung

Proceedings

Der Nationalrat stimmte ohne Gegenstimmen der Ratifikation zu.Im Ständerat wurde eine Rückweisungantrag Schmid Carlo (C, AI) an die Kommission mit 25 zu 10 Stimmen abgelehnt. Schmid begründete seinen Antrag damit, dass das Verbot nicht realisierbar sei und zudem der Vertrag von den USA, Israel, Indien und Pakistan noch nicht ratifiziert wurde, was bedeuten würde, dass der Vertrag gar nicht erst in Kraft tritt. In der Gesamtabstimmung stimmte der Rat mit 26 zu 7 Stimmen der Ratifikation zu.

Updated

10.04.2024 12:44

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