Beiträge an internationale Sportanlässe 2020/2021 und Sportanlagen von nationaler Bedeutung. Finanzhilfen (NASAK 4)

Details

ID
20170054
Title
Beiträge an internationale Sportanlässe 2020/2021 und Sportanlagen von nationaler Bedeutung. Finanzhilfen (NASAK 4)
Description
Botschaft vom 30. August 2017 über die Beiträge des Bundes an internationale Sportanlässe 2020 und 2021 sowie über die Ergänzung des Programms über Finanzhilfen an Sportanlagen von nationaler Bedeutung (NASAK 4)
InitialSituation
<p><b>Medienmitteilung des Bundesrates vom 30.08.2017</b></p><p><b>Unterstützung für drei Sportgrossanlässe </b></p><p><b>In den Jahren 2020 und 2021 ist die Schweiz Schauplatz von drei internationalen Sportgrossanlässen. Der Bundesrat will diese mit insgesamt 25,5 Millionen Franken unterstützen und hat an seiner Sitzung vom 30. August die Botschaft ans Parlament verabschiedet.</b></p><p>Die Olympischen Jugendspiele 2020 (Lausanne), die Eishockey-Weltmeisterschaft 2020 (Lausanne und Zürich) sowie die Winteruniversiade 2021 (Zentralschweiz) sollen vom Bund finanziell unterstützt werden. Der Bundesrat sieht dafür 25,5 Millionen Franken vor, wovon 14 Millionen für die Olympischen Jugendspiele (8 Mio. für die Durchführung, 6 Mio. an die Sanierung des Sportzentrums Malley), 11 Millionen für die Universiade (Weltsportspiele der Studierenden) und 0,5 Millionen für die Eishockey-WM.</p><p>Die Schweiz kann Sportanlässe unterstützen, wenn sie von europäischer oder weltweiter Bedeutung sind und die Kantone sich angemessen an den Kosten beteiligen. Jugendspiele und Winteruniversiade sind Multisportanlässe von weltweiter Beachtung und wirksame Instrumente der Sportförderung. Auch eine Eishockey-WM hat über das Ereignis hinaus Wirkung, indem sie die Schweiz als Gastgeberland international positioniert.Der Bundesrat hat die Botschaft ans Parlament verabschiedet.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft vom 30. August 2017 über die Beiträge des Bundes an internationale Sportanlässe 2020 und 2021 sowie über die Ergänzung des Programms über Finanzhilfen an Sportanlagen von nationaler Bedeutung (NASAK 4)
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss über die Beiträge des Bundes an internationale Sportanlässe in den Jahren 2020 und 2021
    Resolutions
    Date Council Text
    13.12.2017 1 Beschluss abweichend vom Entwurf
    06.03.2018 2 Zustimmung
  • Number
    2
    Text
    Bundesbeschluss über Finanzhilfen an Sportanlagen von nationaler Bedeutung (NASAK 4)
    Resolutions
    Date Council Text
    13.12.2017 1 Beschluss gemäss Entwurf
    06.03.2018 2 Zustimmung
Proceedings
<p>SDA-Meldung</p><p><b>Debatte im Nationalrat, 13.12.2017 </b></p><p><b>Nationalrat stockt Kredite für drei Sportgrossanlässe auf </b></p><p><b>Die Schweiz ist 2020 und 2021 Gastland von drei internationalen Sportgrossanlässen: den Olympischen Jugendspielen, der Eishockey-WM und der Winteruniversiade. Der Nationalrat hat die Kredite dafür gutgeheissen. Einen davon möchte er aufstocken. Als nächstes entscheidet der Ständerat.</b></p><p>Der Bundesrat will die drei Veranstaltungen mit insgesamt 25,5 Millionen Franken unterstützen. Für die Olympischen Jugendspiele 2020 in Lausanne sollen insgesamt 14 Millionen Franken zur Verfügung stehen. 8 Millionen Franken gehen an die Durchführung, 6 Millionen Franken werden für die Sanierung des Sportzentrums Malley aufgewendet.</p><p>Die Eishockey-WM in Lausanne und Zürich will der Bundesrat mit 0,5 Millionen Franken unterstützen, die Winteruniversiade in der Zentralschweiz mit 11 Millionen Franken.</p><p></p><p>Grosse Plattform</p><p>Der Nationalrat hat diese Kredite am Mittwoch mit nur einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen bewilligt. Laut Kommissionssprecher Matthias Aebischer (SP/BE) spricht nichts dagegen, weil sich die Kantone angemessen finanziell beteiligten. Zudem hätten die Anlässe einen grossen wirtschaftlichen und kulturellen Nutzen für die Schweiz.</p><p>"Diese Sportanlässe werden von mehr Leuten angeschaut als die Debatten unserer Räte", hielt Mauro Tuena (SVP/ZH) fest. Zudem sei Sport gesund. Auf Nachfrage sagte er augenzwinkernd, dass auch er sich als Neujahrsvorsatz mehr Bewegung auferlegt habe.</p><p>Mit ernsterer Miene gab derweil Albert Vitali (FDP/LU) im Namen der Finanzkommission zu bedenken, dass sich Missstände wie bei den Leichtathletik-Europameisterschaften 2014 in Zürich, bei welchen der Bund am Schluss mittels eines Nachtragskredits einen Teil des Defizits tragen musste, nicht wiederholen dürften.</p><p></p><p>Angst vor Präjudiz</p><p>Zu reden gab im Nationalrat ein von seiner vorberatenden Kommission eingebrachter Antrag, den Betrag für die Winteruniversiade in der Zentralschweiz um 3 Millionen Franken auf insgesamt 14 Millionen Franken aufzustocken.</p><p>"Passen Sie auf, Sie schaffen hier ein Präjudiz", warnte Tuena. Ein Ja bedeutete, dass der Bund die gesetzlich festgelegte maximale Kostenbeteiligung an solchen Grossanlässen überschreite. Demnach darf der Bund höchstens die Hälfte der Ausgaben übernehmen, den Kantone und Gemeinden zusammen tragen.</p><p></p><p>Dem OK entgegengekommen</p><p>Eine Mehrheit im Rat begründete den Zustupf aber damit, dass die Details des Projekts erst später bekannt geworden seien. Zudem hätten die Organisatoren eine Unterstützung in Höhe von 15 bis 18 Millionen Franken beantragt.</p><p>Schliesslich stimmte die grosse Kammer mit 142 zu 35 Stimmen bei 3 Enthaltungen für die zusätzlichen 3 Millionen Franken. Der Ständerat muss das wie auch die anderen Kredite noch genehmigen.</p><p></p><p>SDA-Meldung</p><p><b>Debatte im Ständerat, 06.03.2018</b></p><p><b>Parlament stockt Kredite für drei Sportgrossanlässe auf </b></p><p><b>Die Schweiz ist 2020 und 2021 Gastland von drei internationalen Sportgrossanlässen: den Olympischen Jugendspielen, der Eishockey-WM und der Winteruniversiade. Die eidgenössischen Räte haben dafür insgesamt 22,5 Millionen Franken bewilligt.</b></p><p>Das sind 3 Millionen Franken mehr als vom Bundesrat beantragt. Nach dem Nationalrat hat am Dienstag auch der Ständerat der Aufstockung des Kredits für die Winteruniversiade von 11 Millionen auf 14 Millionen Franken zugestimmt.</p><p>Sportminister Guy Parmelin zeigte sich skeptisch, weil der Beitrag des Bundes damit höher ist als jener der Kantone. Es gelte, gewisse Regeln einzuhalten, sagte er. </p><p>Nach Ansicht der Mehrheit ist dies der Fall: Der Bund habe ein besonderes Interesse an der Durchführung des Anlasses, sagte Kommissionssprecher Ruedi Noser (FDP/ZH). Joachim Eder (FDP/ZG) wies auf das kultur- und bildungspolitisch bedeutende Rahmenprogramm hin.</p><p>Für die Olympischen Jugendspiele 2020 in Lausanne stehen ebenfalls 14 Millionen Franken zur Verfügung. 8 Millionen Franken gehen an die Durchführung, 6 Millionen Franken werden für die Sanierung des Sportzentrums Malley aufgewendet. Die Eishockey-WM in Lausanne und Zürich wird mit 0,5 Millionen Franken unterstützt.</p>
Updated
10.04.2024 10:13

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