Sportanlagen von nationaler Bedeutung. Finanzhilfen (NASAK 5)

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20210030

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Botschaft vom 31. März 2021 über Finanzhilfen an Sportanlagen von nationaler Bedeutung (NASAK 5)

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Medienmitteilung des Bundesrates vom 31.03.2021Leistungs- und Breitensport: 67 Millionen Franken für Bau von Sportanlagen Der Bundesrat will mit 67 Millionen Franken in den Jahren 2022 bis 2027 den Bau von Sportanlagen unterstützen. Mit diesen Finanzhilfen im Rahmen des Nationalen Sportanlagenkonzeptes (NASAK) fördert der Bundesrat sowohl den Leistungs- als auch den Jugend- und Breitensport. Die Anlagen dienen den nationalen Sportverbänden für ihre Aktivitäten in den Bereichen Ausbildung, Training und Wettkampf. Die Botschaft für diese Unterstützung hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 31. März 2021 zuhanden des Parlamentes verabschiedet. Im Rahmen des nationalen Sportanlagenkonzepts (NASAK) leistet der Bund seit 1998 Finanzhilfen an den Bau von Sportanlagen. Das NASAK-Programm leistet einen wichtigen Beitrag an die Verbesserung der Rahmenbedingungen für den leistungsorientierten Nachwuchs- und Spitzensport. Ausgehend von einem Postulat aus dem Ständerat hat der Bundesrat 2019 beschlossen, das Programm weiterzuführen und regelmässig die erforderlichen Kredite beim Parlament zu beantragen. Nun hat der Bundesrat die Botschaft für das NASAK-Programm 5 verabschiedet. Verpflichtungskredite für zahlreiche SportanlagenDamit beantragt der Bundesrat dem Parlament Verpflichtungskredite im Umfang von 67 Millionen Franken für die Jahre 2022-2027. Mit NASAK 5 werden Anlagen für diverse Sportartengruppen unterstützt: Wassersport: insbesondere Wildwasseranlage für den Kanusport, Leistungszentrum Segeln in Lausanne sowie Anlagen für Surfen und für Rudern (insgesamt 7,5 Millionen Franken) Eissport: insbesondere Eisstadion in Genf, diverse Eishockeyfelder, Curlinghallen in Lausanne und im Tessin sowie Olympia Bob Run in St. Moritz (8,25 Millionen Franken) Turnsport: Anlagen in Bern und Morges (2 Millionen Franken) Schwimmsport: Hallenbad Zürich-Oerlikon und Leistungszentrum Ost (3 Millionen Franken) Rasensport: insbesondere Leistungszentrum Rugby in Yverdon (1,6 Millionen Franken) Schneesport: insbesondere alpine Skipisten in Crans-Montana und der Lenzerheide, Freestyle-Anlagen in Mettmenstetten und im Engadin, nordische Anlagen in Engelberg und der Lenzerheide, im Obergoms und in Kandersteg (15,83 Millionen Franken) Ballsport: insbesondere Hallen in Schaffhausen, Bern und Frauenfeld (6,15 Millionen Franken) polysportive Anlage Bahnradsport/Leichtathletik "Velodrome Ticino" (5 Millionen Franken) polysportive Sportzentren: PSE Cornaredo in Lugano und Sportzentrum Ostschweiz, Gründenmoos in St. Gallen (10 Millionen Franken)Darüber hinaus sollen 7,67 Millionen Franken kleineren Projekten zugutekommen. NASAK als wichtiges Instrument zur Förderung des Leistungs- und BreitensportsWie der Bundesrat in der Botschaft festhält, konnten dank der NASAK-Förderung des Bundes seit deren Beginn vor 20 Jahren massgebliche Verbesserungen bei der Sportinfrastruktur erzielt werden. Zudem wurde die Leistungsfähigkeit der Athletinnen und Athleten der Nationalkader im internationalen Vergleich gestärkt und die Schweiz konnte als konkurrenzfähiger Austragungsort für internationale Wettkämpfe auf höchstem Niveau positioniert werden. Die NASAK-Anlagen werden nicht nur durch den Leistungssport beansprucht. Sie stehen auch dem Jugend- und Breitensport zur Verfügung und werden zu Ausbildungszwecken genutzt. Im Rahmen der NASAK-Programme 1 bis 4 hat die Bundesversammlung 1998, 2000, 2007 und 2012 Verpflichtungskredite von insgesamt 170 Millionen Franken bewilligt. Die Unterstützungsleistungen der Kredite NASAK 1-3 sind vollständig abgeschlossen; NASAK 4 ist in der Umsetzung und wird voraussichtlich 2024 beendet. Ende 2019 hat das Parlament zudem mit NASAK 4plus einer Überbrückungsfinanzierung zugestimmt und einen Kredit von 15 Millionen Franken für dringende, realisierungsreife Projekte in den Jahren 2020 und 2021 bewilligt. Von insgesamt 170 Millionen Franken (NASAK 1-4) gab es vertragliche Verpflichtungen über 143,5 Millionen Franken. 26,5 Millionen Franken wurden nicht beansprucht und sind in den Staatshaushalt zurückgeflossen.Finanzhilfen lösten ein Vielfaches an Gesamtinvestitionen für Sport ausDer Bund beteiligt sich pro Anlage respektive Projekt mit einem Anteil zwischen 5 und 25 Prozent an den Baukosten. Im Durchschnitt beliefen sich die NASAK-Finanzhilfen auf rund 10 Prozent der anrechenbaren Kosten einer Investition. Damit wurde mit den bisher realisierten NASAK-Projekten ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 1,7 Milliarden Franken ausgelöst. Mit den 67 Millionen Franken aus dem neuen Programm NASAK 5 werden in verschiedenen Regionen Bauinvestitionen von weiteren rund 900 Millionen Franken ausgelöst. Diese Finanzhilfen tragen auch zu einer gesteigerten Standortattraktivität bei, wie dies die Botschaft aufzeigt: Die Erstellung und der langfristige Betrieb von Sportanlagen sichern Arbeitsplätze und bilden für das regionale Gewerbe eine verlässliche Einnahmequelle.

Objectives

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Botschaft vom 31. März 2021 über Finanzhilfen an Sportanlagen von nationaler Bedeutung (NASAK 5)

Resolutions

Date	Council	Text

Number

Text

Bundesbeschluss über Finanzhilfen an Sportanlagen von nationaler Bedeutung 2022–2027 (NASAK 5)

Resolutions

Date	Council	Text
23.09.2021	2	Beschluss abweichend vom Entwurf
08.12.2021	1	Zustimmung

Proceedings

SDA-MeldungDebatte im Ständerat, 23.09.2021Ständerat stockt Finanzhilfen für Sportanlagen deutlich aufKnapp 80 Millionen Franken will der Ständerat in den nächsten sechs Jahren für den Bau von Sportanlagen sprechen. Das sind rund 13 Millionen Franken mehr, als vom Bundesrat beantragt worden sind. Zusätzlich mitfinanziert werden soll etwa eine Schwimmhalle in Bern.Der Bundesrat hatte im Frühjahr mitgeteilt, dass er auch in den kommenden Jahren den Bau von Sportanlagen unterstützen will. Für die Jahre 2022 bis 2027 sieht er dafür 67 Millionen Franken vor.Grundlage für die Finanzierung ist das nationale Sportanlagenkonzept (Nasak). Es handelt sich aktuell um das fünfte Programm. Mit diesen Finanzhilfen fördert der Bundsowohl den Leistungs- als auch den Jugend- und Breitensport.So soll etwa die Infrastruktur im Schneesport modernisiert werden. Daneben sollen verschiedene polysportive Sportzentren gefördert werden. Auch für den Wassersport, den Ballsport, den Schwimmsport, den Turnsport und den Rasensport beantragt der Bundesrat dem Parlament verschiedene Verpflichtungskredite.Mehr FlexibilitätDie Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) begrüsste diese Stossrichtung und beantragte einstimmig die Zustimmung zur Vorlage des Bundesrats, wie Sprecher Hannes Germann (SVP/SH) am Donnerstag sagte. "Der Bund kann damit sehr viel bewirken." Die Finanzhilfen sollen nach Ansicht des Ständerats jedoch aufgestockt werden.Ohne Gegenstimme sprach die kleine Kammer zusätzliche 2 Millionen Franken für eine Schwimmhalle in Bern, 1,5 Millionen Franken für eine Unihockeyhalle in Schiers GR und 2 Millionen Franken für ein Sportzentrum in Kerenzerberg GL. Zudem erhöhte sie den Kredit für "diverse weitere Sportanlagen von nationaler Bedeutung" von 7,67 Millionen auf 15 Millionen Franken.Zudem beschloss der Ständerat, dass die Verpflichtungskredite für Projekte, die nicht realisiert werden, für alternative Projekte - auch mit anderer Zweckbestimmung - genutzt werden können. Damit soll laut Germann die Kreditgewährung flexibler gestaltet und eine Überbrückungsfinanzierung für dringende Projekte vermieden werden.In der Gesamtabstimmung nahm der Ständerat die Vorlage einstimmig an.SDA-MeldungDebatte im Nationalrat, 08.12.2021Parlament stockt Finanzhilfen für Sportanlagen deutlich aufKnapp 80 Millionen Franken spricht das Parlament in den nächsten sechs Jahren für den Bau von Sportanlagen. Das sind rund 13 Millionen Franken mehr, als vom Bundesrat beantragt worden sind. Zusätzlich mitfinanziert werden soll etwa eine Unihockeyhalle in Schiers GR.Im Nationalrat herrschte am Mittwoch Einigkeit darüber, wie wichtig Sport für die Bevölkerung ist - gerade in Zeiten einer Pandemie - und dass der Bau von Sportanlagen entsprechend unterstützt werden soll. Sportministerin Viola Amherd sagte, dass die Schweizer Bevölkerung so viel Sport treibe wie nie zuvor.Der Bundesrat will im Rahmen des nationalen Sportanlagenkonzepts (Nasak) den Bau von Sportanlagen bis 2027 mit 67 Millionen Franken unterstützen. So soll etwa die Infrastruktur im Schneesport modernisiert werden. Daneben sollen verschiedene polysportive Sportzentren gefördert werden. Auch für den Wassersport, den Ballsport, den Schwimmsport, den Turnsport und den Rasensport beantragt der Bundesrat dem Parlament verschiedene Verpflichtungskredite.Parlament unterstützt drei weitere ProjekteDie Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) begrüsste die Stossrichtung und beantragte einstimmig die Zustimmung zur Vorlage, wie Sandra Locher Benguerel (SP/GR) sagte. "Der Bund kann damit sehr viel bewirken." Auch in der Finanzkommission des Nationalrats (FK-N) seien die Finanzkredite unbestritten gewesen, sagte Sprecherin Sarah Wyss (SP/BS).Der Parlament stimmte am Mittwoch nicht nur den Krediten zu, sondern erweiterte den Kreis der unterstützten Projekte. So wurden auf Antrag des Ständerats zusätzliche zwei Millionen Franken für eine Schwimmhalle in Bern, 1,5 Millionen Franken für eine Unihockeyhalle in Schiers GR und zwei Millionen Franken für ein Sportzentrum in Kerenzerberg GL gesprochen.Es handle sich um Projekte, die bei der ursprünglichen Lancierung der Vorlage noch nicht berücksichtigt werden konnten, sagte Locher Benguerel. Sie könnten unterstützt werden. Auch Sportministerin Amherd sagte, dass nichts gegen diese Förderung spreche. Das Schwimmzentrum in Bern und das Sportzentrum in Kerenzerberg sind bereits im Bau.Keine Erhöhung der ReservenDas Parlament erhöhte zudem den Kredit für "diverse weitere Sportanlagen von nationaler Bedeutung" von 7,67 Millionen auf 15 Millionen Franken. Bei diesen Krediten gehe es um Projekte, die unterstützungswürdig, aber bislang noch nicht angemeldet worden seien, erläuterte Amherd.Die Mehrheit der Finanzkommission lehnte die Erhöhung dieser Reserve aber ab. Diese seien für kleine Projekte vorgesehen, dafür sollten die geplanten sieben Millionen Franken ausreichen, sagte Wyss. Es sei nicht sinnvoll, Gelder auf Reserven zu sprechen.Die WBK-N und eine Gruppe um Peter Schilliger (FDP/LU) sprachen sich für die Erhöhung aus. Es gehe darum, die Flexibilität zu erhöhen, sagte Schilliger. Die Zustimmung zu den zusätzlichen Projekten in GR, BE und TG habe gezeigt, dass es nötig sei, Spielraum zu haben. Der Nationalrat stimmte schliesslich mit 137 zu 42 Stimmen bei 9 Enthaltungen für die Erhöhung und folgt damit der Version des Ständerats.Flexiblerer Einsatz der GelderDas Parlament beschloss zudem, dass Verpflichtungskredite für Projekte, die nicht realisiert werden, für alternative Projekte auch mit anderer Zweckbestimmung genutzt werden können. Der Nationalrat folgte damit mit 153 zu 33 Stimmen bei zwei Enthaltungen dem Ständerat. Der Bundesrat wollte, dass mit den Krediten nur alternative Projekte mit exakt derselben Zweckbestimmung unterstützt werden sollen.Wenn eine Ski-Alpin-Anlage nicht hätte realisiert werden können, hätte der Betrag stattdessen nicht einer Ski-Nordisch, sondern nur in einer anderen Ski-Alpin-Anlage eingesetzt werden müssen.In der Gesamtabstimmung nahm der Nationalrat die Vorlage mit 188 zu 1 Stimmen bei einer Enthaltung an. Die Vorlage ist damit definitiv angenommen.Förderung von Profi- und BreitensportEs handelt sich aktuell um das fünfte Nasak-Programm. Mit diesen Finanzhilfen fördert der Bund sowohl den Leistungs- als auch den Jugend- und Breitensport. Den Bau von Sportanlagen von nationaler Bedeutung unterstützt der Bund seit 1998 mit Finanzhilfen; insgesamt bewilligte das Parlament bisher 170 Millionen Franken. 26,5 Millionen Franken davon wurden nicht beansprucht.Der Bund beteiligt sich pro Anlage respektive Projekt mit einem Anteil zwischen 5 und 25 Prozent an den Baukosten. Im Durchschnitt beliefen sich die Finanzhilfen auf rund 10 Prozent der anrechenbaren Kosten einer Investition. Damit wurde mit den bisher realisierten Projekten ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 1,7 Milliarden Franken ausgelöst.

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10.04.2024 16:08

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