ZEMIS. Verpflichtungskredit

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ID

20210031

Description

Botschaft vom 21. April 2021 zu einem Verpflichtungskredit zur Erneuerung des Zentralen Migrationsinformationssystems (ZEMIS)

InitialSituation

Medienmitteilung des Bundesrates vom 21.04.2021Migrationsinformationssystem der Schweiz soll erneuert werdenDas Zentrale Migrationsinformationssystem (ZEMIS) ist das umfassende Arbeitsinstrument für den Ausländer- und Asylbereich sowie das Bürgerrecht. Das System wurde 2008 in Betrieb genommen und muss erneuert werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. April 2021 die Botschaft zum Verpflichtungskredit verabschiedet. Er beantragt insgesamt 54,3 Millionen für die Jahre 2022-2027.ZEMIS ist das Personenregister für ausländische Staatsangehörige, die in der Schweiz leben oder sich hier aufhalten. Rund 30 000 Mitarbeitende von Sicherheits- und Migrationsbehörden auf kommunaler, kantonaler und Bundesebene nutzen ZEMIS täglich zur Erfüllung ihrer beruflichen Aufgaben.Im Asylverfahren dient ZEMIS neben der Steuerung verschiedener Verfahrensschritte auch der gerechten Verteilung der Asylsuchenden auf die Kantone. Im Ausländerbereich werden sämtliche Einreiseentscheide für Bürgerinnen und Bürger der EU und EFTA und ihre Familienangehörigen sowie Drittstaatsangehörige verwaltet. Zudem erfassen die kantonalen Migrationsbehörden die Aufenthalts- und Arbeitsbewilligungen von Ausländerinnen und Ausländern in ZEMIS. Weitere Funktionen hat ZEMIS im Rückkehr- und Arbeitsmarktbereich, bei den Einbürgerungen und bei der Statistik im Asyl- und Ausländerbereich. Schliesslich ist ZEMIS für die Polizei, die Grenzkontrollbehörden sowie weitere Sicherheitsorgane eine zentrale Informationsquelle. Nebst den Bewilligungsdaten werden auch sämtliche Sanktionen wie Einreiseverbote, Wegweisungen oder Landesverweise zentral in ZEMIS gespeichert und bei Personenkontrollen oder Grenzübertritten von den zuständigen Stellen abgefragt.Erneuerung eines wichtigen ArbeitsinstrumentsDas Informationssystem wurde 2008 in Betrieb genommen und seither kontinuierlich weiterentwickelt und erweitert, muss jetzt aber erneuert werden. ZEMIS basiert auf in die Jahre gekommenen Software-Komponenten, die erneuert werden müssen, um den Betrieb und die Sicherheit des Systems weiterhin zu gewährleisten. Die aktuelle Technologie ist auch nicht mit neuen Lösungen kompatibel. Deshalb soll ZEMIS abgestimmt auf die Informations- und Kommunikationstechnik-Strategie des Bundes in den kommenden Jahren schrittweise erneuert werden.Damit werden weiterhin reibungslose und effiziente digitale Dienstleistungen für die Abwicklung der Bereiche Asyl, Ausländer und Bürgerrecht sichergestellt. ZEMIS wird damit auch für zukünftige Weiterentwicklungen und Ausbauten gerüstet.Die Erneuerung umfasst einen Gesamtaufwand von 65,9 Millionen Franken. 11,2 Millionen davon erbringt das EJPD in Eigenleistungen. Für die übrigen Projektkosten von insgesamt 54,3 Millionen Franken beantragt der Bundesrat dem Parlament einen Verpflichtungskredit.

Objectives

Number

Text

Botschaft vom 21. April 2021 zu einem Verpflichtungskredit zur Erneuerung des Zentralen Migrationsinformationssystems (ZEMIS)

Resolutions

Date	Council	Text

Number

Text

Bundesbeschluss über einen Verpflichtungskredit zur Erneuerung des Zentralen Migrationsinformationssystems (ZEMIS)

Resolutions

Date	Council	Text
06.12.2021	1	Beschluss abweichend vom Entwurf
07.03.2022	2	Zustimmung

Proceedings

SDA-MeldungDebatte im Nationalrat, 06.12.2021Nationalrat für Erneuerung des MigrationsinformationssystemsDer Nationalrat will knapp vier Millionen Franken weniger ausgeben für die Erneuerung des Zentralen Migrationsinformationssystems (Zemis). Er hat am Montag einem Kredit von 50,66 Millionen Franken für die Jahre 2022 bis 2027 zugestimmt. Der Bundesrat hatte in seiner Botschaft 54,3 Millionen Franken beantragt.Grund ist eine Kürzung des Risikozuschlags um die entsprechende Differenz - dies auf Antrag der Finanzkommission des Nationalrates (FK-N), wie Céline Widmer (SP/ZH), Sprecherin der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates (SPK-N), im Nationalrat erklärte. Durch die Kürzung sei kein negativer Einfluss auf das departementsübergreifende Projekt zu erwarten. In der Gesamtabstimmung hiess der Rat die Vorlage mit 170 zu 2 Stimmen bei einer Enthaltung gut.Zemis wurde 2008 in Betrieb genommen und dient neben der Steuerung verschiedener Verfahrensschritte auch der gerechten Verteilung der Asylsuchenden auf die Kantone. Rund 30'000 Mitarbeitende von Sicherheits- und Migrationsbehörden auf kommunaler, kantonaler und Bundesebene nutzen das System täglich. Zemis umfasst laut Widmer rund zehn Millionen Datensätze.Zemis basiert laut Botschaft des Bundesrates auf Software-Komponenten, die in die Jahre gekommen sind und erneuert werden müssen, um den Betrieb und die Sicherheit des Systems weiter zu gewährleisten.Mit der Erneuerung des Systems sollen laut Justizministerin Karin Keller-Sutter auch die Betriebskosten reduziert werden. 15 bis 20 Prozent seien möglich, das entspreche rund vier Millionen Franken pro Jahr. Falls der Risikozuschlag zu stark gekürzt worden sei, behalte sich der Bundesrat einen Nachkredit vor.SDA-MeldungDebatte im Ständerat, 07.03.2022Parlament beschliesst Erneuerung des MigrationsinformationssystemsDas Parlament will knapp vier Millionen Franken weniger ausgeben für die Erneuerung des Zentralen Migrationsinformationssystems (Zemis). Nach dem Nationalrat hat am Montag auch der Ständerat einem Kredit von 50,66 Millionen Franken für die Jahre 2022 bis 2027 zugestimmt.Der Bundesrat hatte in seiner Botschaft 54,3 Millionen Franken beantragt. Der Grund ist die Kürzung des Risikozuschlags um die entsprechende Differenz - dies auf Antrag der Finanzkommission des Nationalrates (FK-N). Die Kürzung soll jedoch keinen negativen Einfluss haben auf das departementsübergreifende Projekt. In der Gesamtabstimmung hiess der Ständerat die Vorlage mit 38 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen gut. Damit ist der Kredit bereinigt.Zemis wurde 2008 in Betrieb genommen und dient neben der Steuerung verschiedener Verfahrensschritte auch der gerechten Verteilung der Asylsuchenden auf die Kantone. Rund 30'000 Mitarbeitende von Sicherheits- und Migrationsbehörden auf kommunaler, kantonaler und Bundesebene nutzen das System täglich. Zemis umfasst laut Kommissionssprecher Mathias Zopfi (Grüne/GL) derzeit rund zehn Millionen Datensätze.Zemis basiert laut Botschaft des Bundesrates auf Software-Komponenten, die in die Jahre gekommen sind und erneuert werden müssen, um den Betrieb und die Sicherheit des Systems weiter zu gewährleisten. "Es ist ein unabdingbares Arbeitsinstrument", betonte Justizministerin Karin Keller-Sutter.Mit der Erneuerung sollen auch die Betriebskosten reduziert werden. 15 bis 20 Prozent sind laut Keller-Sutter möglich. Das entspreche rund vier Millionen Franken pro Jahr. Falls der Risikozuschlag zu stark gekürzt worden sei, behalte sich der Bundesrat einen Nachkredit vor.

Updated

10.04.2024 15:55

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