Doppelbesteuerung. Abkommen mit Tadschikistan

Details

ID
20220077
Title
Doppelbesteuerung. Abkommen mit Tadschikistan
Description
Botschaft vom 16. November 2022 zur Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Tadschikistan
InitialSituation
<p><b>Medienmitteilung des Bundesrates vom 16.11.2022</b></p><p><b>Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Änderung des DBA mit Tadschikistan</b></p><p><b>Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. November 2022 die Botschaft zum Änderungsprotokoll des Doppelbesteuerungsabkommens (DBA) mit Tadschikistan verabschiedet. Das Protokoll setzt die Mindeststandards aus dem BEPS-Projekt in Sachen Doppelbesteuerungsabkommen um.</b></p><p>Das Änderungsprotokoll enthält eine Missbrauchsklausel, die auf den hauptsächlichen Zweck einer Gestaltung oder eines Geschäfts abstellt und damit sicherstellt, dass das DBA nicht missbräuchlich in Anspruch genommen wird. Zudem beinhaltet das Protokoll eine Amtshilfeklausel nach internationalem Standard in Sachen Informationsaustausch auf Anfrage.</p><p>Die Kantone und die interessierten Wirtschaftskreise haben den Abschluss des Änderungsprotokolls begrüsst. Bevor das Protokoll in Kraft treten kann, muss es in beiden Ländern vom Gesetzgeber genehmigt werden.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft vom 16. November 2022 zur Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Tadschikistan
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    0
    Text
    Protokoll zur Änderung des Abkommens vom 23. Juni 2010 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Tadschikistan zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Tadschikistan
    Resolutions
    Date Council Text
    28.02.2023 2 Beschluss gemäss Entwurf
    01.06.2023 1 Zustimmung
    16.06.2023 1 Annahme in der Schlussabstimmung
    16.06.2023 2 Annahme in der Schlussabstimmung
Proceedings
<p><b>Debatte im Ständerat, 28.02.2023</b></p><p>Beschluss gemäss Entwurf</p><p></p><p><b>Debatte im Nationalrat, 01.06.2023</b></p><p>Zustimmung</p>
Updated
23.07.2024 19:21

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