Armeniens Überleben sichern

Details

ID
20220320
Title
Armeniens Überleben sichern
Description
InitialSituation
<p>-</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Resolutions
    Date Council Text
    16.03.2023 2 Keine Folge gegeben
    30.01.2024 0 Keine Folge geben
    05.03.2024 1 Keine Folge gegeben
Proceedings
<p class="Standard_d">SDA-Meldung</p><p class="Standard_d"><strong>Debatte im Ständerat, 16.03.2023</strong></p><p class="Standard_d"><strong>Ständerat will Handel mit aserbaidschanischem Öl nicht einschränken</strong></p><p class="Standard_d"><strong>Der Ständerat will keine zusätzlichen Schritte des Parlaments im Zusammenhang mit dem Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach. Er hat am Donnerstag eine Standesinitiative des Kantons Genf oppositionslos abgelehnt. Nun muss sich der Nationalrat mit der Sache befassen.</strong></p><p class="Standard_d">Die Initiative aus dem Kanton Genf trägt den Titel "Armeniens Überleben sichern". Sie fordert eine Verurteilung Aserbaidschans durch die Bundesversammlung. Diese soll weiter das Selbstbestimmungsrecht der Bevölkerung in der mehrheitlich von Armenierinnen und Armeniern bewohnten Region Berg-Karabach offiziell anerkennen. Zudem verlangt der Kanton Genf vom Parlament unter anderem Schritte, um eine Finanzierung des Krieges durch den Verkauf aserbaidschanischer Rohstoffe in der Schweiz zu verhindern.</p><p class="Standard_d">Der Kanton Genf begründete die Initiative insbesondere mit Angriffen auf armenisches Staatsgebiet und Menschenrechtsverletzungen durch Truppen Aserbaidschans. Ein Grossteil der in der Schweiz lebenden Armenierinnen und Armenier lebt in der Region Genf.</p><p class="Standard_d">&nbsp;</p><p class="Standard_d">Jahrzehntealter Konflikt</p><p class="Standard_d">Die beiden ehemaligen Sowjetrepubliken ringen seit Jahrzehnten um die Kontrolle Berg-Karabachs. Die Region wurde zu Sowjetzeiten Aserbaidschan zugeschlagen. Nach Auflösung der Sowjetunion erklärte sich Berg-Karabach für unabhängig und wurde dabei von Armenien unterstützt.</p><p class="Standard_d">Der erste Krieg endete 1994 - vorläufig mit einem Sieg Armeniens. 2020 eroberte Aserbaidschan grosse Teile Berg-Karabachs zurück. Allein bei den damaligen Kämpfen wurden mehr als 6500 Menschen getötet. Beim Abschluss eines Waffenstillstandes musste Armenien grosse territoriale Zugeständnisse machen, danach war Berg-Karabach für Armenien nur noch über einen von russischen Friedenstruppen überwachten Korridor zu erreichen. Seit Dezember ist auch dieser Zugang blockiert - mit gravierenden Folgen für die humanitäre Lage in Berg-Karabach.</p><p class="Standard_d">Im September griff Aserbaidschan erstmals Ziele in Armenien selbst an. Dies war auch Anlass der Genfer Standesinitiative. Mit Lisa Mazzone (Grüne) und Carlo Sommaruga (SP) warnten im Ständerat beide Genfer Ratsmitglieder vor einer weiteren Eskalation der Lage.</p><p class="Standard_d">&nbsp;</p><p class="Standard_d">Kommission wird aktiv</p><p class="Standard_d">Die Aussenpolitische Kommission des Ständerats (APK-S) war der Ansicht, die Standesinitiative sei der falsche Weg, um auf den Konflikt einzuwirken. Die APK-S beschloss jedoch, sich mit einem Brief an den Bundesrat zu richten und ihn zu ersuchen, als nichtständiges Mitglied im Uno-Sicherheitsrat zu intervenieren. Dies mit dem Ziel, die Öffnung des Latschin-Korridors sowie eine Luftbrücke zwischen Armenien und Berg-Karabach zu erreichen.</p><p class="Standard_d">Die Schweiz sei in der Sache schon heute sehr aktiv, sagte Aussenminister Ignazio Cassis. Die Situation gestalte sich allerdings schwierig.</p><p>&nbsp;</p><h3 class="Debatte_sda_linksbündig_d"><span style="color:#221E1F;"><strong>Debatte im Nationalrat, 05.03.2024</strong></span></h3><p class="Standard_d"><span style="color:#221E1F;">Keine Folge gegeben</span></p>
Updated
26.03.2024 21:04

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