Geschäftsbericht 2023 des Bundesgerichtes

Details

ID
20240002
Title
Geschäftsbericht 2023 des Bundesgerichtes
Description
InitialSituation
<h2 class="Titel_d"><strong>Gemeinsame Medienmitteilung des Bundesgerichts, des Bundesstrafgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts zu den Geschäftsberichten 2023, 12.03.2024</strong><br>&nbsp;</h2><p class="Standard_d"><strong>Geschäftsberichte der eidgenössischen Gerichte</strong></p><p class="Standard_d">Am Dienstag haben das Bundesgericht, das Bundesstrafgericht, das Bundesverwaltungsgericht und das Bundespatentgericht ihre Geschäftsberichte des Jahres 2023 veröffentlicht.&nbsp;</p><p class="Standard_d">Das <strong>Bundesgericht </strong>führte mit der Verschiebung von Rechtsmaterien zwischen den Abteilungen und der Bildung einer zweiten strafrechtlichen Abteilung die 2020 begonnene interne Reorganisation weiter. Die Umstrukturierungen trugen dazu bei, dass die Zahl der erledigten Verfahren gegenüber dem Vorjahr um rund 300 Fälle gesteigert werden konnte. Das <strong>Bundesstrafgericht </strong>verzeichnete ein intensives Geschäftsjahr mit einer weiterhin hohen Arbeitsbelastung. Die Eingänge stiegen insgesamt leicht an; über alle Kammern hinweg konnten wiederum mehr Fälle erledigt werden als neu eingegangen sind. Beim <strong>Bundesverwaltungsgericht </strong>stieg die Zahl der Eingänge markant an. Obwohl auch mehr Verfahren abgeschlossen werden konnten, erhöhte sich dadurch die Zahl der hängigen Fälle. Die durchschnittliche Verfahrensdauer lag mit 250 Tagen um mehr als einen Monat tiefer als im Vorjahr. Beim <strong>Bundespatentgericht </strong>stieg die Zahl der Eingänge gegenüber dem Vorjahr an. Es erledigte 21 ordentliche und 11 summarische Verfahren, die Pendenzen blieben im Wesentlichen gleich.<br>Detaillierte Angaben zu den Geschäftsberichten können den Pressemitteilungen der einzelnen Gerichte entnommen werden.</p><p>&nbsp;</p><p><strong>12.03.2024</strong>&nbsp;<br><a href="https://www.bger.ch/files/live/sites/bger/files/pdf/de/211.2_02_2024_yyyy_mm_dd_T_d_12_08_53.pdf">Gemeinsame Medienmitteilung des Bundesgerichts, des Bundes­strafgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundes­patentgerichts zu den Geschäftsberichten 2023</a></p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Resolutions
    Date Council Text
    05.06.2024 1 Beschluss gemäss Entwurf
    10.06.2024 2 Zustimmung
Proceedings
<h3 class="Debatte_sda_linksbündig_d"><strong>05.06.2024 Nationalrat</strong></h3><p>Beschluss gemäss Entwurf<br>&nbsp;</p><h3 class="Debatte_sda_linksbündig_d"><strong>Debatte im Ständerat, 10.06.2024</strong></h3><p class="Standard_d">Zustimmung</p>
Updated
27.02.2025 08:48

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